"Zapp"-Recherche in Kooperation mit Wikileaks: Export von Späh-Technologie nach Oman aufgedeckt

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Auf Grundlage einer Zusammenarbeit der deutschen Gamma International GmbH und der Schweizer Dreamlab Technologies AG wurde Überwachungstechnologie nach Oman verkauft und in Turkmenistan zumindest zum Kauf angeboten. Diesen Verdacht legen Dokumente nahe, die dem NDR Medienmagazin "Zapp" vorliegen, das in seinen Recherchen von Wikileaks unterstützt wurde. Die Hard- und Software ermöglicht den Zugriff auf fremde Rechner und die Überwachung des Datenverkehrs.

Die Dokumente beinhalten sowohl Angebote, Preislisten, Trainingsunterlagen als auch Belege für Geschäftsreisen von Gamma- und Dreamlab-Mitarbeitern in beide Länder. Die Gamma International GmbH bestreitet gegenüber "Zapp", diesen Export getätigt zu haben. Von der Dreamlab Technologies AG liegt auf "Zapp"-Anfrage noch keine Antwort vor.

Im Sultanat Oman gab es im Frühjahr gewalttätige Auseinandersetzungen nach Demonstrationen für politische Reformen. In Turkmenistan prangern Opposition und internationale Beobachter andauernde Menschenrechtsverletzungen an. Blogger und Menschenrechtler kritisieren die Lieferung von Überwachungstechnologien in undemokratische Staaten. Die ägyptische Menschenrechtsaktivistin Israa Abdel Fattah sagte "Zapp": "Wir hatten angenommen, dass Deutschland ein demokratisches Land ist und diese Arten von Software sind nicht für die Freiheit gemacht. Diese Software hilft Diktatoren zu spionieren, Aktivisten zu attackieren, die Freiheit anzugreifen."

Auf Anfrage von "Zapp" machte das Bundeswirtschaftsministerium keine Aussagen über die Lieferung von Überwachungstechnologie aus Deutschland an bestimmte Länder, konnte aber auch nicht ausschließen, dass derartige Exporte mit Hermes-Bürgschaften gefördert wurden, wie andere Technologien auch.

"Zapp": Mittwoch, 7. Dezember, 23.20 Uhr.

Quelle: NDR Norddeutscher Rundfunk (ots)