Warnung vor sozialen Konflikten

Michael Sommer Bild: DGB / Franka Bruns

Auf dem bevorstehenden "Zukunftsgipfel" der Bundesregierung in Meseberg vor der Sommerpause müsse es, nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes, zu Vereinbarungen für ein Zukunftsinvestitionsprogramm in Milliardenhöhe für die Zeit ab 2011 kommen. In einem Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Sommer, er erhoffe sich sehr, dass der Meseberger Gipfel von Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften "die Weichen stellt". Es müsse politisch gegengesteuert werden, "auch mit Zukunftsinvestitionsprogrammen". Dafür bringt der DGB die Größenordnung von rund 25 Milliarden Euro ins Gespräch.

Sommer kündigte an, dass bei den diesjährigen DGB-Kundgebungen zum 1. Mai die Arbeiterbewegung klarmachen werde, "wenn es eine Auseinandersetzung um den Sozialstaat gibt, womit ich rechne, dann werden wir diese Auseinandersetzung in aller Härte annehmen". Vor einem Jahr hatte der DGB-Chef von möglichen sozialen Unruhen in Deutschland angesichts der Krisenentwicklung gesprochen. Dies habe, im Ergebnis, die Politik der Bundesregierung beeinflusst. Sommer erinnerte daran, dass auch die Bundeskanzlerin bei bisherigen Konjunkturprogrammen "über ihren Schatten gesprungen" sei. Dies habe bis heute hin zu der Erleichterung von Kurzarbeitsmöglichkeiten geführt. Im Ergebnis stehe "tatsächlich dieses deutsche Jobwunder in der Krise", sagte Sommer. Es genüge aber nicht, nur arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu ergreifen. "Es geht auch darum, die Wirtschaft insgesamt zu stabilisieren."

Nun stehe man vor einem "neuen Beginn von sozialpartnerschaftlichem Handeln". Wie lange das hielte, wisse niemand. Er hoffe, dass dies auch noch für die Zeit nach der Krise gelte. Deshalb seine Forderung nach weiteren Konjunkturmaßnahmen. "Wenn nach der Krise es wieder anfangen würde, dass man wieder in die alten Reaktionsmuster des Neoliberalismus zurückkehrt, dann werden wir auch die Auseinandersetzung aufnehmen", warnte Sommer. 

Quelle: Leipziger Volkszeitung