AOK zeigt Schwedter Klinikum an

Die Tatsache, dass seit der EU-Erweiterung im Uckermark-Klinikum Schwedt mehr als 400 polnische Babys bei sogenannten Notgeburten zur Welt kamen, hat jetzt ein juristisches Nachspiel. Die AOK Brandenburg hat das Klinikum, die Stadt Schwedt als dessen früheren Eigentümer sowie einen polnischen Mediziner angezeigt.

"Wir gehen davon aus, dass es sich bei den meisten Geburten nicht um Notfälle handelte", sagte der Niederlassungsleiter der AOK Ostbrandenburg, Marek Rydzewski, gestern. Deshalb habe man bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt Anzeige wegen vermuteten Sozialversicherungsbetrugs gestellt. Seit Polens EU-Beitritt 2004 hatten über 400 Frauen aus dem Nachbarland ihre Babys in Schwedt zur Welt gebracht und erklärt, dass bei Besuchen in der Stadt plötzlich Komplikationen aufgetreten seien. Gleichzeitig warb das Klinikum östlich der Oder für seine Geburtenstation. Die Abteilung wurde von 1995 bis Oktober 2007 von dem polnischen Mediziner Janusz Rudzinski geleitet, den die AOK jetzt mit angezeigt hat. Die Kosten der Notfälle, die sich auf je 1800 bis 3000 Euro beliefen, waren zunächst von deutschen Kassen vorfinanziert und von der polnischen Krankenkasse NFZ beglichen worden. Die AOK stellte ihre Zahlungen im Herbst 2007 ein, nachdem die NFZ schon zuvor kein Geld mehr überwiesen hatte. "Bei uns sind Außenstände von 522 000 Euro entstanden", sagte AOK-Vertreter Rydzewski gestern. Die polnische Kasse hat ihrerseits "Anzeige wegen Sozialbetrugs gegen unbekannt" bei der Staatsanwaltschaft Stettin gestellt, bestätigte deren Sprecherin Malgorzata Koszur. Der Geschäftsführer des seit Februar 2007 zum Asklepios-Konzern gehörenden Klinikums, Michael Jürgensen, verweist darauf, dass die AOK ihren Mitgliedern Zahnbehandlungen und Kuren in Polen anbiete und sagt: "Grenzüberschreitende Kooperation im Gesundheitswesen darf keine Einbahnstraße sein." Dem Klinikum lägen zudem Gutachten des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung vor, in denen 50 Geburten polnischer Babys von 2007 als Notfälle bestätigt werden.

Quelle: Märkische Oderzeitung