Bis zu einem Fünftel der Migranten schwänzt die Integrationskurse

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beziffert die Zahl der Menschen, die trotz einer entsprechenden Verpflichtung nicht oder nur teilweise an Integrationskursen teilnehmen, mit zehn bis 20 Prozent. "Betrachtet man die Zahl der verpflichteten Kursteilnehmer, die einen Kurs nicht zu Ende führen, liegt diese bei zirka zehn Prozent", sagte die Sprecherin des Amtes, Rochsana Soraya, der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

"Rund 20 Prozent der zur Teilnahme Verpflichteten haben den Integrationskurs nicht begonnen." Allerdings lasse sich "die Zahl der Personen, die einen Integrationskurs tatsächlich abbrechen, nicht abschließend beziffern". Dies liege unter anderem daran, dass die Kurse aus unterschiedlichen "Modulen" bestünden. "Zurzeit nehmen 140 000 Menschen an zirka 16 000 Kursen teil", fügte Soraya hinzu. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will der Unklarheit durch eine verbesserte Informationspflicht abhelfen. "Es gibt bisher keine Pflicht zum Informationsaustausch zwischen Kursträger, Sozial- und Ausländerbehörden", erklärte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Deshalb wollen wir jetzt eine entsprechende gesetzliche Regelung schaffen, so dass klar wird, ob die Pflicht, die den Zuwanderern auferlegt wurde, auch erfüllt worden ist. Eine Verpflichtung, die wir nicht durchsetzen, macht wenig Sinn."

CSU-Landesgruppenchef Friedrich fordert schärfere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, fordert schnellere und härtere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer. "Wer Sozialleistungen in Anspruch nehmen will, muss sich integrieren", sagte Friedrich der "Rheinischen Post". Der Grundsatz "Fordern und fördern" könne nicht nur für die einheimische Bevölkerung gelten, sagte der CSU-Politiker. Im Gegensatz zu anderen Ländern würden Integrationsverweigerer in Deutschland "in ein weiches Sozialnetz" fallen. Zudem lehnt Friedrich das von der FDP geforderte Punktesystem zur Steuerung der Zuwanderung ab. "Ein Punktesystem ist im Vergleich zu den sehr differenzierten Zuwanderungsregelungen, die es bereits bei uns gibt, viel zu grob und für eine Feinsteuerung ungeeignet", sagte er der Zeitung. Die Ausbildung der jungen Menschen und die Qualifizierung der älteren Arbeitnehmer in Deutschland müssten "grundsätzlich" im Vordergrund stehen, so Friedrich. "Es wäre sehr kurzsichtig, vorrangig auf Zuwanderung zu setzen und die eigene Bevölkerung ins Abseits rutschen zu lassen."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung/ Rheinische Post