Polizei löst Tesla-Protestcamp auf
Die Polizei löst das Protestcamp gegen die Tesla-Autofabrik in Grünheide bei Berlin auf. Zur Begründung nannten die Behörden am Dienstag Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung.
Die Polizei war seit Montag im Bereich des Protestcamps im Wald in der
Nähe der Fabrik im Einsatz - offiziell wegen der Suche nach
Kampfmitteln. Wie der RBB berichtet, soll es am Dienstagmorgen
Lautsprecherdurchsagen an die Tesla-Gegner vor Ort gegeben haben, das
Areal zu verlassen. Dies war bereits mit der Drohung einer Auflösung
verbunden. In den Baumhäusern sollen sich aber weiter vermummte Personen
befinden.
Um das seit Ende Februar bestehende Protestcamp gibt
es schon lange juristische Auseinandersetzungen. Das Camp war erstmalig
vom 29. Februar bis zum 15. März 2024 als Versammlung angemeldet worden.
Anschließend wurde die Fortsetzung der Versammlung beantragt. Auflagen
der Polizei gegen das Camp waren vom Oberverwaltungsgericht
Berlin-Brandenburg untersagt worden.
Quelle: dts Nachrichtenagentur