Strafanzeigen gegen Herforder "Richter Gaspedal"
Archivmeldung vom 20.11.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.11.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Streit über die Massenfreisprüche für Temposünder vor dem Herforder Amtsgericht wird nun auch mit Strafanzeigen gegen Richter Helmut Knöner geführt. Das berichtet die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische.
Wie Reinhard Baumgart, Sprecher der Bielefelder Staatsanwaltschaft, auf Anfrage dieser Zeitung erklärte, sind "zwei Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung eingegangen". Mehr konnte Baumgart zu den Strafanzeigen noch nicht sagen. Die Behörde könne lediglich den Eingang bestätigen, eine rechtliche Bewertung sei zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht möglich. Der Herforder Amtsrichter, der durch einen Auftritt in der Sendung Stern-TV mit Günther Jauch bundesweit für Aufsehen gesorgt hatte, reagierte gelassen auf die Nachricht: "Der Eingang der Anzeigen überrascht mich nicht. Jeder, der in Verantwortung steht, muss damit rechnen." Er selbst, so Knöner, habe sehr viele Schreiben von Bürgern erhalten. "Es gab kritische Briefe mit unflätigen Äußerungen und Verachtung. Das Thema ist hochemotional besetzt. Zwei Drittel der Zuschriften sind aber positiv. Viele Menschen schicken mir ihre gesamten Korrespondenzen mit Ämtern und Ministerien." Knöner hat bislang 43 Verfahren gegen Temposünder eingestellt, weitere Freisprüche sollen folgen.
Quelle: Neue Westfälische
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