ADAC: Angekündigte Investitionsoffensive muss vor allem dem Straßenerhalt zugutekommen

Bild: Hartmut910 / pixelio.de

Die Hitzeschäden auf vielen deutschen Autobahnen haben nach Ansicht des ADAC auf gefährliche Weise offenbart, dass in den vergangenen Jahren viel zu wenig in den Erhalt der Fernstraßen investiert wurde. Obwohl im Bundesverkehrswegeplan für den Zeitraum von 2001 bis 2012 Investitionen von 28 Milliarden Euro als notwendig erachtet wurden, sind nur rund 20 Milliarden Euro in den Erhalt der Bundesfernstraßen geflossen. Der Bundesrechnungshof sieht den tatsächlichen Finanzbedarf sogar noch wesentlich höher. Ein Grund ist der deutliche Preisanstieg im Straßenbau - 25 Prozent plus zwischen 2005 und 2012. Im Ergebnis baut sich weiter ein gewaltiges Defizit auf und die Straßen werden auf Verschleiß gefahren.

Ein großes Problem ist laut ADAC, dass die Straßenbauverwaltungen aufgrund fehlender Kapazitäten mit dem Planen, Beauftragen und Beaufsichtigen des Fernstraßenerhalts und -ausbaus zunehmend überfordert sind. Dies liegt unter anderem daran, dass in vielen Bundesländern die Personal- und Finanzausstattung der Auftragsverwaltungen systematisch kaputt gespart wurden. Aufgrund schwankender Fernstraßenetats fehlt zudem die Planungs- und Finanzierungssicherheit. Um jedoch eine strategische Erhaltungsplanung über die Lebensdauer der Straßen zu ermöglichen, verlangt der ADAC eine auf mehrere Jahre festgezurrte Finanzausstattung. Dies ließe sich am wirkungsvollsten mit einem Fernstraßenfonds bewältigen, wie ihn auch die "Bodewig-Kommission" der Länder vorgeschlagen hat.

Der ADAC empfiehlt dringend, die von der Bundesregierung angekündigte Investitionsoffensive vor allem für den Straßenerhalt zu nutzen. Bis 2017 sollen die Investitionen auf rund 6,7 Milliarden Euro steigen - dies kann aber nur ein Anfang sein. Um den Zustand der Straßen zu verbessern und zu sichern, müsste ein mehrjähriges Programm zur Infrastruktursanierung aufgelegt werden.

Wegen der Hitze wurde in Baden-Württemberg ein Tempolimit von 80 Stundenkilometern auf Autobahnen mit Betonfahrbahnen angeordnet. Auch in Bayern gilt auf mehreren Autobahnabschnitten abschnittsweise Tempo 80. Betroffen sind des Weiteren Autobahnen in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Rheinland-Pfalz. Derzeit behelfen sich die Autobahnmeistereien mit lokalen Instandsetzungsmaßnahmen. An einer grundlegenden Sanierung der Strecken führt jedoch nach Meinung des ADAC kein Weg vorbei.

Quelle: ADAC (ots)