Friedrich: Mohammed-Video stört öffentlichen Frieden

Hans-Peter Friedrich Bild: CSU-Landesgruppe

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist überzeugt, dass das umstrittene Islam-Video "Die Unschuld der Muslime" den öffentlichen Frieden stören könnte. "Das islamkritische Video enthält Beschimpfungen, Beleidigungen und Schmähungen, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören", sagte Friedrich der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Das hätten die Reaktionen und Demonstrationen von Menschen muslimischen Glaubens in den vergangenen Tagen gezeigt. Friedrich sagte weiter: "Radikale, islamistische und salafistische Gruppen missbrauchen weltweit diese Aktionen für ihre Zwecke." Der Innenminister mahnte, niemand solle sich bei den Demonstrationen in Deutschland durch Provokateure anstacheln lassen.

Bundesregierung: Vorführung des Mohammed-Videos zielt auf Störung der öffentlichen Ordnung

Die Bundesregierung und die Berliner Landesregierung haben den Plan, das umstrittene Mohammed-Video vorzuführen, als gezielten Versuch zur Störung der öffentlichen Ordnung bezeichnet. "Denjenigen, die das vorhaben, geht es ja nicht um die Kunst- oder die Meinungsfreiheit. Sie wollen die öffentliche Ordnung stören", sagte die Staatsministerin und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.), ohne die hinter dem Vorhaben stehende rechtspopulistische Partei "pro Deutschland" ausdrücklich zu nennen.

Böhmer sagte, sie sei dagegen, das Video öffentlich vorzuführen. Der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) sagte der F.A.S.: ",Pro Deutschland` zielt mit ihren Aktionen ganz klar darauf ab, unsere Gesellschaft zu spalten und Bevölkerungsteile gegeneinander aufzustacheln." Das "Machwerk" diene dazu, "Muslime zu verleumden" und in ihrer Würde zu verletzen.

Henkel äußerte, es gebe derzeit außer einer Ankündigung von "pro Deutschland" keine konkreten Erkenntnisse über öffentliche Aufführungen des Films "Unschuld der Muslime" in Berlin. Die Führung von "pro Deutschland" rechnet nicht damit, dass ihr die angekündigte Vorführung von den Berliner Behörden verboten wird.

"Innensenator Henkel wird sich doch nicht lächerlich machen, indem er sagt, er könne in Berlin die öffentliche Sicherheit nicht garantieren", sagte der Vorsitzende von "pro Deutschland" Manfred Rouhs der F.A.S. Rouhs kündigte an, den Film im November, wenn die geschnittene Endfassung vorliege, in einer Lagerhalle in Berlin zu zeigen. Henkel zeigte sich zuversichtlich, dass in einem solchen Fall für Sicherheit gesorgt werden könnte. Die Berliner Polizei habe im Zusammenhang mit dem Zeigen von Mohammed-Karikaturen vor Moscheen vor einigen Wochen gezeigt, "dass sie eine solche Situation im Griff" habe. Auch die Berliner Muslime hätten damals "sehr besonnen" reagiert.

Günter Wallraff: Medien mit Mohammed-Karikaturen überschwemmen

Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff hat die Veröffentlichung weiterer Mohammed-Karikaturen gefordert. "Solange sich nur einzelne Individuen oder Medien an dieser Demonstration von Freiheit beteiligen, wird nicht viel erreicht. Man müsste im Grunde die Zeitungen, Illustrierten, Magazine jetzt überschwemmen mit Karikaturen - und zwar zu allen Religionen. Das wäre eine deutliche Botschaft", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". Ein Schmähvideo aus den USA und Moammed-Karikaturen aus Frankreich hatten in den vergangenen Tagen erneut Massenproteste und blutige Unruhen in der islamischen Welt ausgelöst. Inzwischen erreichte die Protestwelle auch Deutschland: In Freiburg, Münster, Dortmund und Karlsruhe demonstrierten Menschen friedlich.

Quelle: dts Nachrichtenagentur