Transrapid - Gesicherte Finanzierung ein Märchen

Zur Vereinbarung von Industrie, Bayerischer Staatregierung und Bundesverkehrsministerium zum Transrapid erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter: Der so genannte Durchbruch bei der Finanzierung ist kein "Riesenerfolg für den Technologiestandort Bayern", sondern eine Riesendummheit für die Entwicklung des Schienenverkehrs in Bayern.

Denn das Geld, das hier mit vollen Händen ausgegeben wird, fehlt in der Fläche. Für 37 Kilometer Transrapid werden hunderte Kilometer anderer Bahnstrecken abgehängt. Das betrifft hundert Tausende von Bürgern, insbesondere Pendler.

Die Alternative zum Transrapid ist eine Express-S-Bahn-Verbindung. Sie ist erstens wesentlich billiger, zweitens wird die Fläche besser erschlossen und drittens wäre sie in das bestehende Verkehrsnetz eingebunden. Sie wäre also keine Insellösung wie sie der Transrapid darstellt.

Die Finanzierung des Transrapid ist mit dieser Einigung bei weitem nicht gesichert. Erfahrungen mit Schnellfahrtstrecken der Deutschen Bahn zeigen, dass die wirklichen Baukosten sich gegenüber geplanten Kosten teilweise verdoppeln. Dies gilt umso mehr, als die vorgelegten Zahlen zum Transrapid auf vier Jahre alten Schätzungen beruhen. Zudem haben Vertreter der Industrie erneut Vorbehalte geltend gemacht und auch die eingeplanten Zuschüsse der Europäischen Union in Höhe von 50 Millionen Euro sind keineswegs gesichert. Gemeinsam mit den Umweltverbänden fordert DIE LINKE, dass der Bundesrechnungshof die Transrapid-Finanzierung genau unter die Lupe nimmt. Wenn Stoiber meint, dass der Bau schon nächstes Jahr im Sommer begonnen werden kann, dann erzählt er ein Sommermärchen.

Quelle: Pressemitteilung DIE LINKE.