Hauptstadtflughafen: Volksbegehren zum Nachtflugverbot erfolgreich

Archivmeldung vom 04.12.2012

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“

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Das brandenburgische Volksbegehren zum Nachtflugverbot am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER) ist erfolgreich gewesen. Wie der Landeswahlleiter Bruno Küpper am Montagabend in Potsdam mitteilte, seien mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt worden.

Für das Zustandekommen des Volksbegehrens waren mindestens 80.000 gültige Unterschriften notwendig. Zum Abstimmen hatten rund 2,14 Millionen Brandenburgerinnen und Brandenburger die letzten sechs Monate Zeit. Das Volksbegehren in Berlin war derweil bereits im Oktober dieses Jahres gescheitert. Hier waren rund 140.000 gültige Stimmen gezählt worden, benötigt wurden 173.233.

Durch die erfolgreiche Abstimmung in Brandenburg muss das Nachtflugverbot nun innerhalb der nächsten zwei Monate im Landtag besprochen werden. Falls der Forderung der Bürger, die Nachtruhe auf acht Stunden zu erweitern, dort nicht nachgegeben wird, könnte ein Volksentscheid das Parlament überstimmen. Erforderlich ist dann eine Mehrheit von mindestens einem Viertel der Stimmberechtigten, also über 500.000 Stimmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur