Homburger: Wenn in Afghanistan TÜV und Mülltrennung gilt muss auch das Briefgeheimnis sicherzustellen sein

Archivmeldung vom 19.01.2011

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

Birgit Homburger Bild: FDP

Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, hat von den Verantwortlichen der Bundeswehr alle Anstrengungen gefordert, um das Postgeheimnis nachhaltig zu gewährleisten.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Frau Homburger vor dem Hintergrund der jüngsten Post-Affäre in Afghanistan: "Wenn im Einsatzgebiet der Bundeswehr TÜV-Regeln und Mülltrennung gelten, muss auch das Grundrecht auf Briefgeheimnis sichergestellt werden."

Guttenberg kündigt Aufklärung um geöffnete Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten an

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat angekündigt, die Vorfälle um geöffnete Feldpostbriefe aus Afghanistan unverzüglich aufzuklären. "Das Öffnen von Briefen von Soldaten ist ein unhaltbarer Zustand und es sind unverzüglich Untersuchungen eingeleitet worden", sagte Guttenberg dem "ARD-Hauptstadtstudio" am Mittwoch. "Und wenn die Untersuchungen ergeben, dass hier irgendwelche Dinge vorsätzlich geschehen sind, muss das selbstverständlich Konsequenzen haben." In den vergangenen drei Monaten sollen Briefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gezielt geöffnet und möglicherweise zensiert worden sein. Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hellmut Königshaus, hatte den Verteidigungsminister aufgefordert, den Sachverhalt zügig aufzuklären. Königshaus zufolge gebe es Hinweise für den Verdacht, dass Post von der Front in Afghanistan auf dem Weg nach Deutschland gezielt geöffnet wurde.

Quelle: Leipziger Volkszeitung / dts Nachrichtenagentur