Iran: Bloggerin droht Todesstrafe

Flagge von Iran

Reporter ohne Grenzen (ROG) ruft dazu auf, eine am 24. August gestartete Online-Petition zur Rettung von Shiva Nazar Ahari zu unterzeichnen. In der Petition an die iranischen Behörden fordert ROG die umgehende und bedingungslose Freilassung der Bloggerin und Menschenrechtsaktivistin, die seit dem 20. Dezember 2009 in Teheran inhaftiert ist. Der 26-jährigen Dissidentin droht eine mehrjährige Haftstrafe oder das Todesurteil.

"Helfen Sie mit und unterschreiben Sie die Petition für die Freilassung von Shiva Nazar Ahari auf unserer Website. Die Zeit drängt", appelliert ROG-Geschäftsführer Christian Rickerts. "Die nächste Verhandlung in ihrem Prozess ist für den 4. September angesetzt". Die Petition an den Justizchef des Iran, Ayatollah Sadegh Ardeshir Larijani, und dessen Bruder, den Vorsitzenden des Menschenrechtsstabes der iranischen Justiz, Mohammad Javad Larijani, kann unter http://bit.ly/free_shiva_petition unterzeichnet werden. "Das iranische Regime lässt kein Mittel aus, um gegen diese tapfere Frau vorzugehen.

Shiva Nazar Ahari hat ihren Kampf für die Menschenrechte in den vergangenen Jahren dennoch unerschrocken fortgeführt - aller Einschüchterungsversuche durch die Justiz und mehrerer Festnahmen zum Trotz", sagt Rickerts. Shiva Nazar Ahari ist unter anderem Gründungsmitglied der Menschrechtsorganisation "Committee of Human Rights Reporters" (CHRR). Das Komitee ist eine internet-basierte Plattform, die über Menschenrechtsverletzungen im Iran berichtet und sich insbesondere für die Rechte von Gefangenen, Flüchtlingen, Frauen und Kindern einsetzt. Seit der Präsidentschaftswahl im Juni 2009 übt die Regierung steigenden Druck auf das CHRR aus.

Jegliche Zusammenarbeit mit dem Komitee wird als Straftat verfolgt. Gegen Shiva Nazar Ahari wurde wegen ihrer Aktivitäten als Online-Dissidentin und Menschenrechtsaktivistin in drei Punkten Anklage erhoben: Verabredung zur Durchführung eines Verbrechens, Hetze gegen den Staat sowie der schwerwiegendste Vorwurf: "Moharebeh", Feindschaft gegen Gott. "Moharebeh" stellt in der Islamischen Republik ein Kapitalverbrechen dar, auf das die Todesstrafe steht. Die Vorwürfe sind aus Sicht von ROG unbegründet, da Shiva Nazar Ahari lediglich Gebrauch von ihrem Recht auf Rede- und Versammlungsfreiheit gemacht hat. "Dies ist in keiner Weise illegal oder gegen den Koran", heißt es in der ROG-Petition an die beiden Justizoberen. Nazar Ahari wurde seit 2002 bereits viermal verhaftet. Seit ihrer letzten Festnahme im Dezember 2009 wird sie im Teheraner Evin-Gefängnis festgehalten.

ROG fordert die Behörden in dem Appell auf, der politischen Gefangenen während ihrer Inhaftierung den Kontakt zu ihrer Familie, zu ihrem Anwalt sowie den Zugang zu adäquater medizinischer Versorgung zu garantieren. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit Amnesty International machte ROG im Juli auf die unmenschlichen Haftbedingungen politischer Gefangener in der Islamischen Republik aufmerksam.

Viele Häftlinge sind schwer krank, eine medizinische Behandlung bleibt ihnen verwehrt. Sie sind in ständiger Gefahr, gefoltert oder in anderer Weise misshandelt zu werden. Seit der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr sind im Iran rund 180 Medienschaffende festgenommen worden. 36 Journalistinnen und Journalisten sowie Bloggerinnen und Blogger sind noch immer hinter Gittern. Schätzungen zufolge sind zudem mehr als 200 Medienschaffende aus dem Iran geflohen, um so der Verfolgung durch den Staat zu entgehen.

Quelle: Reporter ohne Grenzen e.V.