Zollgewerkschaft fordert mehr Schlagkraft im Kampf gegen "Crystal Speed"

Methylamphetamin-„Crystals“

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Im Kampf gegen die grenzüberschreitende Drogenkriminalität hat der BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft gegenüber Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die zentrale Bedeutung der Koordinierungs- und Steuerungsfunktion des Zolls hervorgehoben und eine deutlich bessere Personalausstattung in den Kontrolleinheiten verlangt. In einem Schreiben an Schäuble betont BDZ-Bundesvorsitzender Klaus H. Leprich, mit der derzeitigen Personalausstattung des Zolls sei es eine unlösbare Aufgabe, dem explosionsartig gewachsenen Schmuggel mit der Droge "Crystal Speed" an der deutsch-tschechischen Grenze wirksam zu begegnen.

Bei "Crystal Speed" handelt es sich um eine synthetische Droge, die aus der Tschechischen Republik nach Deutschland eingeschmuggelt wird und zu den gefährlichsten Rauschgiftarten weltweit gehört. Sie führt zu einer unmittelbaren Abhängigkeit und zu erheblichen gesundheitlichen Dauerschädigungen. Laut Drogen- und Suchtbericht 2010 der Bundesregierung wurde mehr als die Hälfte der Gesamtmenge in Sachsen und rund ein Fünftel in Bayern beschlagnahmt. Zwischenzeitlich weisen Statistiken aus, dass die Zahl der Sicherstellungen in Sachsen von 211 Fällen im Jahr 2009 auf 539 Fälle im Jahr 2011 gestiegen ist.

Mit der bisherigen Personalausstattung - häufig zwei Beschäftigte des gehobenen Zolldienstes und 13 Beschäftigten des mittleren Zolldienstes je Kontrolleinheit - sei es nicht möglich, einen sinnvollen Mehrschichtbetrieb zur Aufrechterhaltung der erforderlichen Kontrollintensität zu realisieren, so Leprich. Erschwerend kommt der erhebliche zeitliche und personelle Aufwand hinzu, der im Zusammenhang mit einem Rauschgiftaufgriff zu leisten ist. Die Kontrolldichte müsse auch aus präventiven Gründen noch erhöht werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär Hartmut Koschyk hat am 24. Januar 2013 im Rahmen einer Pressekonferenz in Nürnberg gemeinsam mit Vertretern der beteiligten Behörden das Ergebnis der sechsmonatigen grenzüberschreitenden und gemeinsam mit Tschechien durchgeführten Kontrollaktion "Speedway II" vorgestellt.

Nach Einschätzung des BDZ ist eine endgültige Personalausstattung von vier Beschäftigten des gehobenen Dienstes und 30 Beschäftigten des mittleren Dienstes je Kontrolleinheit erforderlich. Der erhöhte Personalbedarf müsse mittelfristig durch entsprechende Neueinstellungen im mittleren und gehobenen Dienst gedeckt werden, so Leprich. Bundesweite Verstärkungsaktionen schließt der BDZ aufgrund des nachgewiesenen Personalbedarfs in den übrigen Bundesfinanzdirektionen aus. Die erforderlichen zusätzlichen Einstellungen sollten - beginnend ab dem Ausbildungsjahr 2013 - durch erhöhte Einstellungsermächtigungen im mittleren und gehobenen Dienst realisiert werden.

Leprich wörtlich: "Unabhängig davon ist sicherzustellen, dass der Zoll bereits jetzt hinreichend Personal an allen Schengen-Grenzen einsetzt und die erforderliche Logistik bereit gestellt wird, um eine effektive Aufgabenwahrnehmung und vor allem die erforderliche Kontrolldichte zu gewährleisten."

Quelle: BDZ - Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (ots)