Ehemaliger Bundespräsident Köhler sorgt sich um Europa

Horst Köhler Bild: Roosewelt Pinheiro/ABr / de.wikipedia.org

Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler hat sich sorgenvoll über das "europäische Projekt" geäußert und zugleich die europäische Flüchtlingspolitik kritisiert. In einem Interview mit der Zeitung "Die Zeit" hatte Köhler sich erstmals nach seinem Rücktritt vor einem Jahr zu verschiedenen europäischen Themen geäußert.

Bei den Finanzproblemen in der Euro-Zone sieht der Politiker Europa vor einer "Zerreißprobe". Es gehe nur noch um die "Suche nach der am wenigsten schlechten Lösung", so Köhler. Auch wenn ein Engagement für Deutschland teuer würde, sei es "in unserem Interesse, es dient der Sicherung von Arbeitsplätzen und Wohlstand in unserem Land, dass das europäische Projekt nicht scheitert." Die europäische Flüchtlingspolitik griff Köhler an: "Europa ist in der Gefahr, sich selbst zu verraten. Die jetzige Situation zeigt, dass wir vor unseren eigenen Werten versagen und vielleicht auch zu wenig unsere langfristigen Interessen sehen. Die Rebellion in Nordafrika ist die letzte Warnung, dass es uns mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Afrika wirklich ernst sein muss." Der Politiker verlangte eine nachhaltige Lösung des Flüchtlingsproblems.

Köhler bricht Schweigen über Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten

Horst Köhler hat ein Jahr nach seinem Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erstmals sein Schweigen gebrochen. "Ich bin zurückgetreten, um Schaden vom Amt abzuwenden. Die Angriffe auf mich im Zusammenhang mit meinen Äußerungen über sicherheitspolitische Interessen Deutschlands waren ungeheuerlich und durch nichts gerechtfertigt. Es war die Rede von der Befürwortung von Wirtschaftskriegen und möglichem Verfassungsbruch", sagte Köhler in einem Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Kann man einem Bundespräsidenten angesichts der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts Schlimmeres vorwerfen? Meine Äußerungen wurden im Vorfeld der Diskussion um die Verlängerung des Afghanistanmandats der Bundeswehr bewusst missverstanden und für parteipolitische - auch innerparteiliche - Ziele instrumentalisiert", so Köhler weiter.

Mit seinem Rücktritt zog Köhler die Konsequenzen aus der Kritik an seiner Amtsführung. "Es ging mir um Respekt und Wahrhaftigkeit in der politischen Kultur unseres Landes." Er habe sich, sagte Köhler im Interview, nie in das Amt des Bundespräsidenten gedrängt. "Ich habe mich für das Amt des Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen lassen. Die Anfrage schmeichelte mir, aber 80 Prozent war Pflichtgefühl. Ich dachte, ich könnte mit meiner beruflichen Erfahrung auch helfen. Ich kannte und akzeptierte aber selbstverständlich das Institutionen- und Machtgefüge unserer Verfassung." Seit einem Jahr, sagte Köhler, führe er "wieder ein normales Bürgerleben. Ich bin mit mir im Reinen und genieße manche Dinge, die ich vorher nicht hatte. Ich bin gerade dabei, meine Pläne für die kommende Zeit zu strukturieren. Es ist insoweit alles im grünen Bereich." Köhler, der eine Honorarprofessur an der Universität Tübingen hat, sagte im Interview, er werde in Ruhe seine "Lebensgeschichte" aufschreiben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur