NRW-Bauminister warnt Düsseldorf vor Luxus-Gettoisierung

Wappen von Nordrhein-Westfalen

NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) hat in eindringlichen Worten vor einer "Luxus-Gettoisierung" in besonders gefragten Großstädten des Landes gewarnt. Für Durchschnittsfamilien würden dort Wohnungen zunehmend unbezahlbar. "Gerade Boomstädte wie Köln, Düsseldorf oder Münster benötigen zusätzlichen sozialen Wohnraum. Die Fördergelder sind da. Sie müssen aber auch abgerufen werden", sagte Groschek den Zeitungen der WAZ-Gruppe.

Vor allem Düsseldorf müsse sich "für bezahlbare Mieten deutlich mehr engagieren", kritisierte Groschek.  Die Landeshauptstadt hatte in den vergangenen drei Jahren gerade einmal knapp 28 Millionen Euro an Fördergeldern für Sozialwohnungen abgerufen und damit den vorgesehen Budgetrahmen bei weitem nicht ausgeschöpft. Besonders augenfällig war das Missverhältnis im Jahr 2010, als der Etat für Düsseldorf mit 15 Millionen Euro veranschlagt wurde, aber nur rund vier Millionen Euro in Anspruch genommen wurden. Düsseldorfs Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) hatte zuletzt mehrfach eingeräumt, dass seine stark wachsende Stadt aufgrund der großen Nachfrage nach Grundstücken künftig nicht für billiges Wohnen bekannt sein könne und aufs günstigere niederrheinische Umland verwiesen. Die ebenfalls beliebte Millionenstadt Köln dagegen geht laut Bauminister Groschek "mit gutem Beispiel voran".  Die einwohnerstärkste NRW-Kommune hat in den letzten drei Jahren 222 Millionen Euro für Sozialwohnungen abgerufen und damit fast doppelt so viel Geld verbaut, wie ursprünglich vom Land veranschlagt worden war. In den größten Ruhrgebietsstädten Dortmund (42,5 Mio Euro), Essen (41 Mio Euro) und Duisburg  (26 Mio Euro) wurden seit 2009 trotz es eines insgesamt entspannten Wohnungsmarktes im Revier durchweg zum Teil deutlich mehr Landesmittel abgerufen als vom Land einkalkuliert. Die intensive Förderung des preisgebundenen Wohnraums hat in NRW eine lange Tradition. Die rot-grüne Landesregierung gibt allein in diesem Jahr insgesamt rund 850 Millionen Euro an Fördermitteln aus und will dabei Mietangeboten auf sogenannten "engen Märkten" den Vorrang einräumen. Die Eigentumsförderung wurde dagegen deutlich reduziert und gilt bei Experten angesichts historisch günstiger Kreditzinsen bei jeder Bank als entbehrlich. Jährlich werden in NRW etwa 5000 bis 6000 neue Sozialmietwohnungen gefördert. Rund ein Viertel der gesamten Bautätigkeit im Land entfällt auf den sozialen Wohnungsbereich. Der Anteil der Sozialwohnungen am gesamten NRW-Mietwohnungsbestand beträgt laut Bauministerium gut zehn Prozent. Bundesweit sind das ungewöhnlich hohe Werte. Bezogen auf 100.000 Einwohner werden in NRW rund dreimal so viele Wohnungen gefördert wie in Bayern oder Hessen.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)