AfD-Parteitag in Riesa beginnt - Polizei im Großeinsatz

AfD-Logo ist auf einem Bildschirm während des Bundesparteitags in Bremen zu sehen (Archivbild)

Bild: CC BY-SA 3.0 / Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons

Begleitet von massiven Protesten und mit knapp zwei Stunden Verspätung hat am Samstagmittag im sächsischen Riesa der Bundesparteitag der AfD begonnen. Die Anreise sei für alle Delegierten "mehr als beschwerlich" gewesen, sagte Parteichef Tino Chrupalla zur Eröffnung. Ohne die "massive und professionelle Unterstützung" der Polizei wäre niemand sicher angekommen.

In der Stadt war es bereits seit den frühen Morgenstunden zu Gegendemonstrationen gekommen. Die Polizei, die mit einem Großaufgebot im Einsatz ist, rechnete im Vorfeld mit bis zu 10.000 Versammlungsteilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet - später war von mindestens 8.000 die Rede. Zunächst blieb es offenbar bis auf einige Ausnahmen friedlich, die Stimmung war aber angespannt und vereinzelt versuchten Personengruppen rund um Riesa, polizeiliche Sperrungen zu durchbrechen.

Zudem gab es bei den Demos Verzögerungen: Laut Polizei waren auf der eigentlichen Versammlungsfläche des Gegenprotests zunächst nur vereinzelt Personen anzutreffen. Stattdessen war aber die B 169 wegen polizeilicher Maßnahmen im Zuge des Gegenprotests im Bereich Riesa nicht befahrbar. Später füllte sich aber auch die Versammlungsfläche zunehmend.

Bei dem zweitägigen Treffen der AfD in Sachsen soll am Samstag zunächst Parteichefin Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gekürt werden. Es ist das erste Mal, dass die Partei mit dem eigenen Anspruch auf die Übernahme des Amts des Regierungschefs in die Bundestagswahl geht. Alle anderen Parteien schließen allerdings weiterhin eine Zusammenarbeit aus.

Bei dem Parteitag wird es zudem auch um inhaltliche Themen gehen. So soll das Programm für die Bundestagswahl verabschiedet werden, wobei noch mehrere Punkte strittig sind. So dürfte es etwa erneut um die umstrittene Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der EU gehen. Auch die Themen Abtreibung und traditionelles Familienbild stehen auf der Agenda.

Am zweiten Tag soll es dann auch um Satzungsfragen gehen, wobei vor allem der Konflikt um die Jugendorganisation Junge Alternative (JA) in den Mittelpunkt rücken dürfte. Der Bundesvorstand will die JA auflösen und durch eine neue Jugendorganisation ersetzen. Ob dafür beim Parteitag die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht wird, ist noch fraglich.

Quelle: dts Nachrichtenagentur