Niebel verurteilt Zensur in China

Im Zusammenhang mit der Einschränkung der Recherchemöglichkeiten für Olympia-Journalisten in China hat FDP-Generalsekretär Dirk Niebel an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble appelliert, Druck beim Internationalen Olympischen Komitee zu machen.

"Ich fordere die Bundesregierung ausdrücklich auf, beim IOC darauf hinzuwirken, dass die chinesische Regierung ihren Verpflichtungen nachkommt, die sie eingegangen ist", sagte Niebel der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder). Diese Verpflichtung habe darin bestanden, die Presse nicht einzuschränken. "Eine Zensur darf nicht stattfinden", betonte Niebel gegenüber dem Blatt. Der Ansprechpartner der Bundesregierung müsse das IOC als Verhandlungspartner der chinesischen Regierung sein. "Hier muss der für Sport zuständige Innenminister Schäuble aktiv werden und auf das IOC zugehen", unterstrich Niebel. Die freie Berichterstattung, die freie Presse sei eine existenzielle Grundlage der Vereinbarung gewesen, dass die Olympiade überhaupt in China stattfinden könne.

Quelle: Märkische Oderzeitung