Altkanzler Schröder nimmt an der Eröffnung der Olympischen Spiele teil

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder wird an der Eröffnung der Olympischen Spiele am 8. August in Peking teilnehmen. Ein Sprecher Schröders bestätigt entsprechende Informationen der ZEIT. In einem Namensartikel in der Donnerstagsausgabe der ZEIT wirbt Schröder für einen verstärkten Dialog mit China und kritisiert indirekt die Politik seiner Nachfolgerin Angela Merkel.

"Deutschland könnte von allen europäischen Staaten den größten Einfluss in China haben", schreibt Gerhard Schröder in der ZEIT. Alle, die China kennen würden, wüssten jedoch, "dass wir dieses Ziel nicht durch öffentliche Anklage Chinas, sondern nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit erreichen werden. Mein Eindruck ist, dass wir in Deutschland unsere eigenen Möglichkeiten nicht ausreichend nutzen, um an der Öffnung und Modernisierung Chinas mitzuwirken."

Schwere Vorwürfe richtet Schröder an die Adresse der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion. "Großen außenpolitischen Schaden", schreibt Schröder, "hat in China das so genannte 'Asienstrategie'-Papier der CDU/CSU-Bundes-tagsfraktion hervorgerufen, das einen Bruch mit der bisherigen deutschen China-Politik, auch der der Regierung Kohl, darstellt und mit seiner aggressiven antichinesischen Rhetorik die Politik und die Gesellschaft in China irritiert, man kann durchaus auch sagen: brüskiert hat." Immer wieder werde er in China auf dieses Papier angesprochen, "das viel Porzellan zerschlagen hat". Das Strategiepapier war im Oktober 2007 im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin vorgestellt worden.

Kritik äußert Schröder auch an "Ritualen" beim Thema Menschenrechte. Er schreibt: "Mir war als Bundeskanzler daran gelegen, dass wir als Modernisierungspartner die chinesische Regierung unterstützen, aber nicht im Sinne einer Belehrung und einer Bloßstellung der chinesischen Gesprächspartner, sondern durch eine Hilfestellung beim Aufbau von Rechtstaatlichkeit." Er habe daher "auf ritualisierte, symbolhafte und nur für die deutsche Öffentlichkeit gedachte Aktivitäten verzichtet. Sie mögen für Nichtregierungsorganisationen angemessen sein, für staatliches Handeln und für die außenpolitisch Verantwortlichen sind sie es nicht."

Ausdrücklich wirbt Schröder dafür, die Olympischen Spiele zu nutzen, um alte "Freund-Feind-Denkmuster" zu überwinden. "China erhofft sich durch die Spiele internationale Anerkennung für seine erreichten Modernisierungserfolge", schreibt Schröder. "Wir sollten dem Land Respekt zollen."

Quelle: DIE ZEIT