Sicherheitszone Arbeitsamt
Archivmeldung vom 12.04.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.04.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Michael DahlkeZur Gefahrenabwehr wurde auch bei den Beschäftigten der Bundesanstalt für Arbeit die nach dem 11.9. 2001 eingeführte Sicherheitsüberprüfung durchgeführt. Berichtet TELEPOLIS am heutigen Dienstag
Aus dem Inhalt:
Wer von Terrorismus hört, wird an Al-Qaida denken. Arbeitsämter oder neudeutsch Agenturen für Arbeit werden dagegen kaum jemand in Zusammenhang mit Terrorismus bringen. Die Sicherheitsbehörden scheinen das anders zu sehen. Nach einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom Wochenende sind die durch die Anti-Terror-Gesetze erweiterten Eingriffsmöglichkeiten genutzt worden, um die Einführung von Hartz IV zu sichern.
Die Zeitung zitierte aus einem vertraulichen Evaluierungsbericht der Bundesregierung, der 1544 Sicherheitsüberprüfungen im Bereich des Wirtschaftsministeriums auflistete.
Die verhältnismäßig hohen Fallzahlen (...) sind auf einen hohen Überprüfungsbedarf bei der Bundesagentur für Arbeit im IT-Bereich zurückzuführen. Die sensible öffentliche Reaktion auf "Computer-Pannen" bei dem Start von Hartz IV Anfang 2005 unterstreicht, dass die Beeinträchtigung derartiger Aufgabenwahrnehmung – die für das Funktionieren des Gemeinwesens unverzichtbar ist - erhebliche Unruhe in erheblichen Teilen der Bevölkerung entstehen lassen würde.
Zur Gefahrenabwehr wurde bei den Beschäftigten der Bundesanstalt für Arbeit die so genannte einfache Sicherheitsüberprüfung durchgeführt, die aus einer Sicherheitserklärung des Betroffenen sowie einer Standardabfrage beim Bundeszentralregister und den Sicherheitsbehörden bestanden hat. Die Ergebnisse wurden anschließend vom Verfassungsschutz und dem Militärischen Abschirmdienst ausgewertet.
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