Rechnungshof erhebt Vorwürfe gegen Zentrum für Türkeistudien

In einem 21-seitigen Sonderbericht macht der Landesrechnungshof dem Essener "Zentrum für Türkeistudien" massive Vorwürfe, in den vergangenen zehn Jahren öffentliche Gelder verschwendet zu haben. "Die Grundsätze der Notwendigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit wurden eklatant verletzt", ist das Fazit des Berichts, der der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorliegt.

Zudem habe vor allem das Wirtschaftsministerium versagt, die Projekte genug zu kontrollieren. Zentrumsleiter Faruk Sen weist die Vorwürfe zurück. "Wir sind jeden Monat von der Bezirksregierung auf den Cent streng kontrolliert worden."
Die Prüfer prangern nach Kontrolle von zwölf Projektförderungen in Höhe von 5,6 Millionen Euro vor allem das Spesenverhalten des Zentrums an. "Besonders bemerkenswert ist, dass die Projektarbeit augenscheinlich nur mit einem guten Essen - begleitet von alkoholischen Getränken - erledigt werden konnte", schreiben die Prüfer. Einmal seien für nur 16 Personen 42 Menüs, zwölf Flaschen Wein und weitere Getränke für 2824 Euro abgerechnet worden. Zudem sei die Führung zu gut bezahlt, mit Projektgeldern seien vertragswidrig Schulden abgebaut worden und zudem fehlten Nachweise für die Beratung von Existenzgründern.
Das Wirtschaftsministerium spricht von "hanebüchenen Ergebnissen", mehr Kontrollen seien notwendig. Das Integrationsministerium überlegt den vorläufigen Stopp der Förderung.

Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung