Wohnungsdurchsuchung beim Nachrichtenblog Politaia.org

Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Wie der Nachrichtenblog "politaia.org" berichtet, fand heute, am 23.05.2013, gegen 8:00 Uhr eine Wohnungsdurchsuchung bei der Politaia Redaktion statt. Drei Mitglieder der Kriminalinspektion Rosenheim überreichten dem Webseitenbetreiber den Beschluss der Staatsanwaltschaft Traunstein nach § 102m, 105 Abs. 1, 162 Abs. 1 der Strafprozessordnung für die Durchsuchung der “Person, der Wohnung mit Nebenräumen und der Fahrzeuge”. Es wird dem Betreiber der Verdacht der Volksverhetzung nach §§ 130, Abs. 3 des StGB vorgeworfen.

Wie Hermann Breit, der Webseitenbetreiber, weiter berichtet, ging es im einzelnen um ein auf seiner Seite eingebundenes Video des Youtube Kanals "Conrebbi" mit dem Titel "Conrebbi: Die ganze Wahrheit über die große Lüge" sowie um die Rubrik “Verborgene Geschichte” auf politaia.org. Hier sollen sich angeblich noch weitere judenfeindliche Beiträge sowie auch insbesondere antisemitische Mails von Besuchern dieser Seite zu den einzelnen Beiträgen befinden.

Hermann Breit bestreitet diese Vorwürfe, da es auf politaia.org keine judenfeindliche Beiträge gibt und bezeichnet sie deshalb als klare Lüge.

Die Mitglieder des Durchsuchungstrupps verhielten sich laut Breit korrekt und verließen die Wohnung nach etwa einer Stunde mit einer Sicherung des Webseiteninhalts. Abschließend teilt der Webseitenbetreiber Hermann Breit mit, dass er für Dienstag, dem 28.05.2013 um 10:00 Uhr zu einer Vernehmung in die Kriminalinspektion Rosenheim bestellt wurde.

Der Betreiber des Youtube Kanals "Conrebbi" kommentiert die Wohnungsdurchsuchung beim Nachrichtenblog Politaia.org in einem Videobeitrag, den wir hier nachfolgend zu Informationszwecken eingebunden haben.