Erneut Stasi-Fall in Birthler-Behörde Vaatz: Glaubwürdigkeit beeinträchtigt

Archivmeldung vom 28.02.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Arnold Vaatz Bild: cdu

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat Aufklärung über die jüngsten Stasi-Fälle in der Stasi-Unterlagen-Behörde verlangt. "Ich halte das für einen Skandal und erwarte, dass die Behördenleitung die Frage beantwortet, wie dergleichen immer wieder passieren kann", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung".

Schließlich werde "die Glaubwürdigkeit der Behörde beeinträchtigt". Zudem sitze sie "direkt an der Quelle" und könne der Öffentlichkeit deshalb anders als andere Behörden "nicht mit Ausreden kommen". Innerhalb kurzer Zeit war zuvor ein zweiter ehemaliger Stasi-Mitarbeiter in einer führenden Position der Stasi-Unterlagen-Behörde enttarnt worden. Während am Freitag bekannt wurde, dass der nun zurückgetretene Personalratsvorsitzende Lutz Penesch vermutlich als IM tätig war, berichtete gestern die "Welt", der IT-Chef der Behörde, Peter Schmidt, sei Leutnant des DDR-Staatssicherheitsdienstes gewesen und habe auch auf den Umgang mit Stasi-Archivgut Einfluss gehabt. Penesch war als Oberschüler im Bezirk Halle mit 17 Jahren nach eigenen Worten von der Stasi "verführt" worden; man war ihm darauf gekommen, West-Radio gehört zu haben. Der heute 49-jährige Schmidt hingegen war seit 1980 sechs Mal von der Stasi befördert und mit mehreren Auszeichnungen dekoriert worden. 1991 kam er als einer der ersten Mitarbeiter zur damals im Aufbau begriffenen Gauck-Behörde.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung