Greifswald: Illegale Demonstration von Linksextremisten - Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz

Bild: Robin Backes / pixelio.de

Auf dem Greifswalder Marktplatz fand am 14.06.2017 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr eine angemeldete Mahnwache unter dem Motto "Gegen rechte Gewalt" statt, an der insgesamt 75 Personen teilnahmen. Nach der Auflösung dieser stationären Versammlung um 18:55 Uhr formierte sich ein Großteil der Teilnehmer zu einem Aufzug und bewegte sich in Richtung Europakreuzung. Dabei wurden Transparente gezeigt, die zuvor bei der stationären Versammlung genutzt wurden.

Für die Durchführung des Aufzuges lag keine Erlaubnis durch die Versammlungsbehörde vor. Die 60 Teilnehmer der Versammlung bewegten sich im Bereich der Innenstadt. Teilweise kam dabei der Verkehr in der Bahnhofstraße zum Erliegen. Durch die eingesetzten Polizeikräfte konnten die Teilnehmer gegen 19:28 Uhr daran gehindert werden, die Europakreuzung zu passieren. Im Anschluss löste sich die unangemeldete Versammlung auf und die Teilnehmer verließen den Veranstaltungsort in verschiedene Richtungen.

Die Polizei ermittelt in diesem Fall wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Nach derzeitigem Erkenntnisstand kam es durch die Versammlungsteilnehmer zu keinen Sachbeschädigungen oder weiteren Straftaten im Stadtgebiet von Greifswald. Auf der angemeldeten Versammlung in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr wurden Flyer verteilt, in denen sich auf den Anschlag am 10.06.2017 auf den Demokratiebahnhof in Anklam bezogen wurde. Die Teilnehmer wollten sich solidarisch mit den Betroffenen zeigen und "für eine Welt ohne Nazis kämpfen".

Quelle: Polizeipräsidium Neubrandenburg (ots)