QUERDENKEN-911: Verschiebung der Großdemo »Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte« am 3.1.21

Demonstrationen werden seit Monaten pauschal in der BRD Verboten, nach ausdrücklicher Forderung der Regierung.

Bild: Querdenken 911

"Wir hoffen, ihr seid gut in das neue Jahr 2021 gekommen. Wir informieren euch heute über den weiteren Fortgang bei QUERDENKEN 911 und die scheinbar für Sonntag angesetzte Großveranstaltung »Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte«. QUERDENKEN 911 veranstaltet am 03.01.2021 in Nürnberg KEINE Großdemonstration. Dies berichten die Organisatoren von QUERDENKEN 911 - Nürnberg in einer Presseerklärung.

Weiter heißt es in der Presseerklärung: "Seit unserer letzten Pressemitteilung1 haben wir bewusst Ruhe bewahrt und keine weiteren Statements veröffentlicht, um das System aufzeigen zu lassen, wie weit sich Staat und Gerichtsbarkeit vom Grundgesetz entfernt haben. Vergangene Großdemonstrationen in anderen Städten (Bremen, Frankfurt, Dresden) wurden bis in die höchsten Gerichte verboten, insofern kommt eine Verschiebung/Absage für euch sicher nicht überraschend. Diese Verbote wurden immer unter dem Deckmantel des Infektionsschutzes durchgesetzt. Kurz nach unserem Demonstrationsaufrufs wurde per Allgemeinverfügung die maximale Teilnehmerzahl in Nürnberg auf 200 Personen beschränkt, angeblich aus Infektionsschutzgründen. Wir wollten aufzeigen, dass es in Wirklichkeit darum geht, regierungskritischen Protest in diesem Land zu unterbinden, wenn sich daran viele Menschen beteiligen würden – die Stadt Nürnberg hatte gar Angst, dass sich „mehrere hundert-tausende Personen“ (Zitat) auf den Weg nach Nürnberg machen.

Unsere Strategie sah vor, auf dem riesigen Volksfestplatz die Gesamtveranstaltung als viele kleine Versammlungsorte zu strukturieren und so die Teilnehmerbeschränkungen jeweils einhalten zu können. Unser Hygienekonzept war derart restriktiv, dass uns die Demonstranten wohl böse angesehen hätten, dass wir sie wie Vieh in getrennten Kleinstgruppen einzäunen wollten. Apropos Vieh. Wir dachten eigentlich, es ginge hier um das Versammlungsrecht. Für das Gericht hatte unser Anliegen anscheinend etwas mit Viehseuchenrecht und Tierkörperbeseitigung zu tun?!  Hier ein Auszug aus dem offiziellen Fax des Gerichts:

Doch selbst dieses Experiment, uns vollständig auf deren Regelungswahn einzulassen und alles der Maxime „Infektionsschutz“ unterzuordnen, hat dazu geführt, dass die Versammlung untersagt ist und wir die benötigte Ausnahmegenehmigung nicht erhalten. In Deutschland 2020 werden aus rein politischen Gründen Grundrechte verwehrt, wenn sich zu viele Menschen dem Protest anschließen würden. Dies sollte jeden erschaudern lassen, der im Geschichtsunterricht aufgepasst hat. Auch die Justiz hilft da leider nicht weiter. Das Verwaltungsgericht Ansbach ist auf die zahlreichen Argumente und Belege in unserem 49-seiten Antrag kaum eingegangen. Weder die Allgemeinverfügung der Stadt noch die Infektionsschutzverordnung an sich wurden vom Gericht grundsätzlich in Frage gestellt.

Dies beweist leider, dass innerhalb des Systems mit juristischen Mitteln kein Wandel mehr möglich ist. Politik und Medien versuchen ohnehin, uns die Schuld für deren Versagen in die Schuhe zu schieben und behaupten faktenwidrig, Demonstrationen und Querdenker wären verantwortlich für die Situation. Bei diesem perfiden Plan möchten wir nicht mitspielen! Die Welt muss sehen, dass alleine die Politik alleine für die Sterbezahlen und die Situation im Land verantwortlich ist. Die Politik, Behörden und Ämter alleine sind für all das verantwortlich, was in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten passiert. Wir haben immer auf den Weg von angemeldeten Demonstrationen innerhalb des Systems gesetzt, wurden dafür oft aus der Bewegung kritisiert. Wir haben die Hand gereicht und immer wieder in den Kooperationsgesprächen darauf hingewiesen, dass wir es sind, die den Unmut in der Bevölkerung kanalisieren können und einen Raum für friedlichen Protest bieten.

Dieses Regime will jedoch nicht einmal einen geordneten Protest – und verkennt, dass sich der Wunsch nach Freiheit nicht einsperren, unterdrücken, beschränken oder verbieten lässt. Der Schriftsteller Émile Zola schrieb in seinem berühmten Brief einst: „Wenn man die Wahrheit verschließt und in den Boden vergräbt, dann wird sie nur wachsen und so viel explosive Kraft ansammeln, daß sie an dem Tag, an dem sie durchbricht, alles, was ihr im Wege steht, fortfegt.“ Unsere angemeldeten Versammlungen von 12 bis 14:30 Uhr im Frauentorgraben und von 14:30 bis 17:30 Uhr auf dem Volksfestplatz sind verboten. QUERDENKEN 911 zieht den Aufruf zu dieser Veranstaltung zurück. Allen Personen, die sich die zahlreichen Sehenswürdigkeiten der Stadt Nürnberg ansehen, seien die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen genannt: Die aktuell für Bayern gültigen Beschränkungen sehen vor, dass „Sport und Bewegung an der frischen Luft“ und „die Teilnahme an Versammlungen“ triftige Gründe sind; der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist gestattet mit den Angehörigen des eige

nen Hausstands sowie zusätzlich den Angehörigen eines weiteren Hausstands (max. fünf Personen insgesamt).2 Noch einmal für die Presse: Es gibt in Nürnberg am Sonntag keine QUERDENKEN-Veranstaltungen. QUERDENKEN 911 steht für einen ausnahmslos friedlichen Protest und wird sich von diesem Weg nie abbringen lassen. Grundrechte sind Schutz- und Abwehrrechte des Bürgers gegen die Übergriffigkeit des Staates. Gerade in Krisenzeiten zeigt sich also der Wert von Grundrechten – und zu unserem Bedauern hat 2020 gezeigt, dass es effektiv keine Grundrechte mehr gibt und wir de facto nicht mehr in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat leben.

Die Bevölkerung hat in weiten Teilen bewiesen, dass sie aus der Geschichte nichts gelernt hat und selbst bei der kleinsten, inszenierten Katastrophe bereit ist, sämtliche Freiheitsrechte über Bord zu werfen und all jene verfolgen und denunzieren, die den Kern und das Wesen einer Demokratie verteidigen. Der totalitäre Geist lebt weiterhin in der Bevölkerung, den Medien und der Politik. Allmachtsphantasien wird keine Einhalt geboten, selbst die Polizeigewerkschaft darf sich offen totalitär zeigen, ohne dass dies zu einem Aufschrei in den Medien führt. Ebenso fehlt der Aufschrei, wenn demokratiefeindliche Gruppen in Nürnberg Anschläge auf friedliche Bürger und damit die Zivilgesellschaft verüben. Medien, die eigentlich die „vierte Gewalt“ sein sollten, versagen kläglich. Welche Auswüchse die kranke Symbiose des politisch-medialen Komplexes angenommen hat, zeigt wohl auch die Familie Strobel/ Schäuble. Nur eine Handvoll kritischer Journalisten haben den Mut, ihr Handwerk auszuüben. Ein unbekannter Autor sagte einst: „Journalismus heißt, etwas zu drucken, von dem nicht gewollt ist, dass es gedruckt wird. Alles andere ist Public Relations."

Wir werden in den nächsten Wochen keine weiteren großen Demonstrationen planen und uns den „schwarzen Peter“ für das Versagen der Staatsregierung zuschieben lassen. Unsere Forderungen an die Regierung haben wir bereits in der letzten Pressemitteilungen deutlich gemacht und können wir nur wiederholen.3 Wie am 31.12.2020 in der Pressemitteilung bekanntgemacht, fordern wir den Mega-Lockdown.4

Die Bundesregierung hat sich – in Person der Stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer – vor kurzem in der Bundespressekonferenz treffend selbst beschrieben: Trotz massiver Repressionen haben am gestrigen vierten Adventssonntag tausende (…) friedlich und mutig für ihre demokratischen Rechte und für Veränderungen in ihrem Land demonstriert. Daran kann man sehen: Das Streben nach Freiheit und Demokratie lässt sich nicht mit Gewalt ersticken. Das Regime hat jegliche Legitimation verspielt, indem es Woche für Woche die demokratische Idee verrät. Es schlägt zu und verhaftet, statt zuzuhören. Die Maxime des Regimes scheint zu lauten: Selbsterhalt um jeden Preis.

Dem gibt es nichts hinzuzufügen. Wie geht es nun weiter? Wir arbeiten aktuell an neuen Konzepten, um unsere politischen Ziele effektiver zu erreichen. Darüber hinaus werden wir Missstände in unserem Land weiterhin aufdecken. Wir bereiten derzeit einige Veröffentlichungen vor.

Dass unser Engagement von Tag zu Tag immer wichtiger und notwendiger wird, belegt unter anderem die schockierende Meldung aus Marburg5: Es müssen Bilder des Grauens, Szenen des Elends sein, die sich gerade im „Haus Waldblick“ abspielen: Die Bewohner des Seniorenheims, nach OPInformationen 42 von ihnen mit Coronavirus infiziert, liegen mitunter einsam und hilflos in ihren Betten. In ihren eigenen Fäkalien, über Stunden und das seit Tagen. Mittlerweile ist praktisch das gesamte Waldblick-Personal, von Pflegekräften über Küchenmitarbeiter bis zu Verwaltungsangestellten, in Quarantäne. Keiner von ihnen darf die eigenen vier Wände verlassen, das Moischter Haus betreten und die erkrankten Alten versorgen. Nach OP-Informationen lag mindestens ein Verstorbener über Tage im Bett, niemand holte die Person ab. Eine andere Person soll, da kein Notarzt ins Haus kam, ohne palliative Behandlung gestorben sein.(…)

Wo ist hier nur die Würde der Menschen geblieben? Die Presse fordern wir auf, täglich über die unzählbaren Fälle an Lockdown-Schädigungen zu berichten und die Fälle aus der Lebenswirklichkeit in diesem Land zu zeigen – Kinder, die traumatisiert sind und Abschiedsbriefe schreiben, Menschen, die aus Verzweiflung zuhauf Suizidversuche begehen, Existenzen, die vernichtet wurden, Angehörige, die ihre Verwandten nicht mehr besuchen können oder sie gar während des Sterbens nicht begleiten können, Senioren, die ihre Familien nicht sehen dürfen, sowie Menschen, die mit den Nebenwirkungen der Impfungen zu kämpfen haben. Wir werden neben der Aufklärungsarbeit auch immer wieder Hilfsangebote bewerben. Nutzen wir die Zeit, um unseren Mitmenschen, die unter der Situation leiden und auf Hilfe angewiesen sind, bestmögliche Unterstützung zukommen zu lassen.

QUERDENKEN steht für Menschlichkeit. Frieden – Freiheit – Demokratie – Grundrechte – Menschenwürde!

Datenbasis:

1) https://t.me/querdenken_911/959

2) Alle Beschränkungen: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-737/

3) https://t.me/querdenken_911/959

4) https://t.me/querdenken_911/1091,

5) https://www.op-marburg.de/Marburg/Keine-Pfleger-mehr-Hilfeschrei-aus-Marburger-Altenheim

Quelle: QUERDENKEN 911