Grüne: Niedersachsen von Abwanderung bedroht

Filiz Polat Bild: fraktion.gruene-niedersachsen.de

Niedersachsen droht nach Ansicht der Grünen ein Auswanderungsland zu werden. "In der Gruppe der 18- bis 30-Jährigen verlassen schon seit Jahren mehr Menschen das Land, als hierher kommen", sagte die integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Filiz Polat, dem Bremer "Weser Kurier". Dabei handele es sich jährlich um mehrere tausend Migranten, meist türkischstämmig und gut ausgebildet. "Die fehlen dann unserem Arbeitsmarkt."

Laut Polat geht der Saldo zwischen Einwanderung und Auswanderung seit sieben Jahren stetig zurück. Kamen 2003 unterm Strich 80.000 Menschen mehr nach Niedersachsen, waren es 2009 nur noch 7600. "Das wird ein riesiges Problem", warnte die Landtagsabgeordnete. Ohne Zuwanderung ließe sich angesichts des demografischen Wandels und des Älterwerdens der Gesellschaft der Fachkräftebedarf in Niedersachsen nicht decken. Auch wenn man alle Arbeitslosen qualifizieren und die Frauenerwerbsquote etwa durch Krippenplätze steigern würde, reiche dies nicht für die Sicherung der Sozialsysteme.

Polat warf der CDU/FDP-Landesregierung vor, sich dieser Frage zu verweigern. Stattdessen schürten vor allem Teile der Union wie Innenminister Uwe Schünemann (CDU) Ängste und Vorurteile über angebliche Integrationsverweigerer und Sozialschmarotzer. Zahlen dazu könne man aber nicht vorlegen; bei den entsprechenden Kursen würde vielmehr die Nachfrage das Angebot bei weitem übersteigen.

Die Berufung der türkischstämmigen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) nannte Polat, die selbst einen türkischen Vater hat, "reine Symbolpolitik". In der Praxis finde echte Integration kaum statt. Migranten aus anderen Kulturkreisen, vor allem Muslime, würden trotz der in Niedersachsen vielgepriesenen Weltoffenheit pauschal diffamiert, kritisierte die Parlamentarierin der Grünen. "Dagegen müsste sich doch gerade Ministerin Özkan aufgrund ihres persönlichen Hintergrund zur Wehr setzen."

Quelle: Weser-Kurier