Generalbundesanwalt Frank: Ukraine-Krieg soll international aufgearbeitet werden

Peter Frank (2016), Archivbild

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Generalbundesanwalt Peter Frank hat sich für eine strafrechtliche Aufarbeitung des Ukraine-Kriegs auf internationaler Ebene ausgesprochen. Der Welt am Sonntag sagte er: "Ob durch den Internationalen Strafgerichtshof oder ein Sondertribunal, ist letztlich eine Entscheidung der internationalen Gemeinschaft." Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Aber man wolle schließlich die Staatenlenker zur Rechenschaft ziehen, welche die politische Entscheidung getroffen hätten, einen Krieg zu beginnen, und Personen, die diese Entscheidung auf höchster militärischer Ebene umsetzt hätten.

"Das spricht nach meiner Meinung für eine Aufarbeitung auf internationaler Ebene."

Die deutsche Bundesanwaltschaft hatte im März 2022 zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg sogenannte Strukturermittlungen eingeleitet. Dabei geht es darum, zunächst ohne konkrete Beschuldigte möglichst breit Beweise zu sichern. Frank zufolge lägen derzeit Hinweise im dreistelligen Bereich vor. Aktuell konzentriere man sich etwa auf die Massentötungen in Butscha oder Angriffe gegen die zivile ukrainische Infrastruktur."

Quelle: RT DE