Umfrage: NRW-Schulen in marodem Zustand
Archivmeldung vom 17.02.2016
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittNordrhein-Westfalens Schulen befinden sich in einem sehr schlechten Zustand. Bei einer Umfrage des WDR-Hörfunks meldeten 85 Prozent aller teilnehmenden Schulen Mängel an Klassenräumen, Toiletten, Sporthallen oder anderen Gebäudeteilen. Der Investitionsstau zur Beseitigung der zum Teil erheblichen oder gar gefährlichen Schäden beträgt nach Hochrechnungen des WDR landesweit rund 2,4 Milliarden Euro. Viele der angegebenen Mängel bestehen bereits seit mehreren Jahren. Die Rechercheredaktion des WDR-Hörfunks hatte alle 4.873 Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen in NRW angeschrieben. 1021 Schulen beteiligten sich an der Umfrage. Damit liegen erstmals aussagekräftige Zahlen über den baulichen Zustand der Schulgebäude in NRW vor.
Folgende Mängel nennen die Schulleiter besonders oft: Undichte Fenster, die im Winter die Heizkosten nach oben treiben. Fenster, die klemmen und sich nicht öffnen lassen. Wände, von denen Putz und Farbe bröckeln, teilweise mit Schimmel durchsetzt. Außerdem werden regelmäßig marode Toiletten beklagt, deren Benutzung mancher Schulleiter als "unzumutbar" einstuft.
Dabei geht es bei den Mängeln längst nicht nur um überfällige Schönheitsreparaturen: Als "schwer" oder "gefährlich" stuften 186 Schulleiter die Mängel in Klassenräumen ein. Ähnlich dramatisch sieht es bei Schultoiletten und Sporthallen aus. Betroffen sind alle in die Umfrage aufgenommenen Schulformen - von der Grundschule über Haupt-, Real- und Gesamtschulen bis hin zu Gymnasien.
Aus der Umfrage geht außerdem hervor, dass etwa die Hälfte aller Beanstandungen an Klassenräumen, Toiletten, Dächern, Schulhöfen, Turnhallen oder Verwaltungsgebäuden bereits seit vier Jahren oder länger besteht. Viele Schulen berichten sogar über Schäden, die schon vor zehn Jahren oder noch früher gemeldet wurden und die bis heute nicht behoben sind.
Befragt nach den Gründen für den Sanierungsstau nannten die meisten Schulleiter (84,5 Prozent) fehlendes Geld. An zweiter Stelle (35,6 Prozent) werden aber auch "bürokratische Hürden" als Ursache genannt.
Der angemeldete Finanzbedarf zur Behebung der Mängel ist sehr unterschiedlich. Er reicht von wenigen Hundert Euro bis zu zweistelligen Millionenbeträgen. Rund die Hälfte aller an der Umfrage teilnehmenden Schulen (48 Prozent) beziffert den Investitionsbedarf auf mehr als 100.000 Euro, bei 17 Prozent liegt er sogar über 1 Mio. Euro. Im Durchschnitt ergibt sich aus den Angaben der Schulleiter ein Sanierungsbedarf von rund 500.000 Euro pro Schule. Hochgerechnet auf alle öffentlichen Schulen wären das rund 2,45 Mrd. Euro für ganz Nordrhein-Westfalen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung konnte auf Anfrage weder Daten zum Sanierungsstau an den Schulen in NRW nennen, noch wollte sie Stellung zu den vom WDR erhobenen Zahlen nehmen. Das Schulministerium verwies darauf, dass "der Schulbau eine ureigene Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung" sei.
Bau und Erhalt von Schulgebäuden liegen in der Verantwortung der Kommunen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe sind die Städte und Gemeinden jedoch seit jeher auf finanzielle Mittel aus dem Landeshaushalt angewiesen. Die im Gemeindefinanzierungsgesetz dafür bereitgestellte "Schulpauschale" in Höhe von derzeit 600 Mio. Euro ist allerdings sowohl für Neu-, Aus- und Umbauten, als auch für den Erwerb, die Modernisierung, Instandsetzung sowie Mieten und Leasingraten für sämtliche Schulen und kommunale Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen vorgesehen. Der Betrag wurde seit 2009 nicht mehr angehoben.
Quelle: WDR Westdeutscher Rundfunk (ots)