NRW: Rauchfilter soll Eckkneipen retten

Ein neu entwickeltes Luftreinigungssystem soll die durch das Nichtraucherschutzgesetz in ihrer Existenz bedrohten Eckkneipen in Nordrhein-Westfalen retten. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung Rheinische Post.

Die Produktneuheit eines Herstellers aus Süddeutschland wurde dem NRW-Gesundheitsministerium bereits vorgestellt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte, Experten seien derzeit damit beschäftigt, eine Rechtverordnung zu erlassen, in der die Prüfgrundsätze für Luftreinigungsgeräte festgehalten würden. Das Nichtraucherschutzgesetz von NRW sieht in einer sogenannten "Innovationsklausel" ausdrücklich Ausnahmen vom Rauchverbot vor, falls "durch technische Vorkehrungen ein dem Rauchverbot gleichwertiger Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens gewährleistet werden kann". Die Filteranlagen sollen laut Hersteller rund 4000 Euro kosten. Gerhard Papke, Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, drängte darauf, die Leistungsfähigkeit der Luftfilter "mit Hochdruck" zu prüfen. "Im Optimalfall könnten die Geräte schon zum 1. Juli, wenn das Rauchverbot in Kneipen in Kraft tritt, zugelassen sein", sagte der Liberale der Zeitung. "Das wäre eine hervorragende Lösung."

Quelle: Rheinische Post