Wiederinbetriebnahme von Abschiebehaftanstalten

Zellentür

Bild: Peter Reinäcker / pixelio.de

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich nach dem Anschlag im fränkischen Ansbach dafür ausgesprochen, Abschiebehaftanstalten wieder in Betrieb zu nehmen.

Bei dem mutmaßlichen Täter handele es sich offenbar um einen Mann, "der schon in der Vergangenheit massiv aufgefallen ist", sagte Wendt im Gespräch mit "Spiegel Online". "Eigentlich konnte man doch die Uhr danach stellen, dass da noch mehr passiert. Es erschließt sich mir daher nicht, warum so jemand, der in Deutschland nur geduldet wurde, weiterhin frei herumlief", so Wendt.

"Wer bei uns schwere Straftaten begeht, darf den Ausgang seines Asylverfahrens nicht in Freiheit abwarten. Der Rechtsstaat muss mehr tun, als nur die Personalien eines Täters aufzunehmen." Der Tatverdächtige, ein 27-jähriger aus Syrien, hatte nach Angaben des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann vor zwei Jahren hat er Asyl in Deutschland beantragt.

Der Antrag wurde vor einem Jahr abgelehnt. Dem Bundesinnenministerium zufolge lag gegen den Mann eine Abschiebeandrohung nach Bulgarien vor. Der 27-Jährige soll am Sonntagabend einen Sprengsatz bei einem Musikfestival in Ansbach gezündet haben. Dabei kam er ums Leben, zwölf Menschen wurden verletzt. Der Hintergrund der Tat ist noch unklar. Herrmann erklärte, er halte einen islamistischen Hintergrund für "naheliegend". Konkrete Hinweise darauf gibt es bisher nicht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur