Verfassungsschutz erwartet weitere Attacken linker Gewalttäter

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Nach den Gewaltausbrüchen in Hamburg erwartet der Verfassungsschutz in Bund und Ländern nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" weitere Attacken linksradikaler Gewalttäter. Demnach sei mit Gewaltaktionen zu rechnen, die zum 1. Mai in Berlin den Höhepunkt erreichen könnten.

In der Hauptstadt, wo 1.000 gewaltbereite Linksextremisten lebten, sei Hamburg schon Vorbild. Der Chef des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, sagte dem Magazin, "Aufrufe zu Solidaritäts-Kundgebungen" deuteten darauf hin, "nach Hamburg auch in Berlin die Stimmung anzuheizen". Insider aus Polizei und Verfassungsschutz zeigten sich besorgt über die neue Schlagkraft der Linksradikalen.

Bei der Demonstration in Hamburg, bei der am 21. Dezember 120 Polizisten verletzt wurden, waren nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden unter den 7.300 Protestlern 4.700 gewaltbereite Linksextremisten. Diese würden allesamt der autonomen Vereinigung "Schwarzer Block" zugeordnet. Ein Verfassungsschützer sagte: "Bei Demos haben wir normalerweise einen Anteil des Schwarzen Blocks von zehn bis 15 Prozent. Der ungewöhnlich hohe Anteil in Hamburg verdeutlicht, wie stark die Szene zu mobilisieren ist."

In Hamburg entzündeten sich die Proteste vor allem an einer möglichen Räumung des alternativen Kulturzentrums "Rote Flora". Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) warnte in "Focus" vor einer Eskalation - "auch vor einer Eskalation in der Wortwahl". Polizeifunktionäre hatten einen Schusswaffengebrauch gegen Demonstranten ins Spiel gebracht. Neumann sagte: "Diese Diskussion ist nicht hilfreich."

Neumann betonte, die Stadt wolle "die Flora als Kulturzentrum erhalten und würde das Gebäude jederzeit zurückkaufen". Das Angebot habe bei 1,1 Millionen Euro gelegen. "Der Besitzer hat die Offerte abgelehnt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur