Wahlcomputer genügen demokratischen Grundanforderungen nicht

Die Schotten zählen nach einer Panne ihre Wahlzettel zukünftig wieder per Hand aus, anstatt sie einzuscannen. In den Niederlanden hat eine Kommission festgestellt, dass die gegenwärtige Generation ihrer Wahlcomputer demokratischen Grundanforderungen nicht genügt. Deutschland hingegen will die Geräte auch weiterhin einsetzen, so das Computermagazin c't in der aktuellen Ausgabe 13/08.

Niederländische Programmierer haben längst gezeigt, wie einfach sich die Wahlmaschine des Herstellers Nedap in einen Schachcomputer verwandeln lässt. Jetzt hat die Regierung entschieden, ganz auf Wahlcomputer zu verzichten. "Die Geräte können demokratische Anforderungen an Transparenz und Nachprüfbarkeit nicht gewährleisten", sagt c't-Redakteur Jürgen Kuri. "Außerdem ist es nicht nur teuer, sondern auch so gut wie unmöglich, jedes einzelne Gerät vor Manipulationen zu schützen."

Auch bei deutschen Wahlen kommen vereinzelt Nedap-Geräte zum Einsatz. Kritiker haben das Bundesverfassungsgericht angerufen und warten derzeit auf eine Entscheidung.

In Schottland hatte die Schnellauszählung durch Einscannen der Wahlzettel mit einem auf Windows XP basierten E-Counting-System sogar zu falschen Stimmauszählungen geführt. Im letzten Moment konnte noch verhindert werden, dass während der Wahl der Regionalparlamente ein falsches Ergebnis bekannt gegeben wurde. Angesichts des massiven Vertrauensverlustes in das System hat die schottische Regierung angeordnet, die Stimmzettel bei der nächsten Wahl zum Landesparlament wieder per Hand auszuzählen. Wahlbeobachter sollen den Weg der Stimmzettel verfolgen können, damit sie in der Lage sind, den korrekten Ablauf des Verfahrens nachzuvollziehen und gegebenenfalls eine Nachzählung zu veranlassen.

Quelle: c't