Chef des Bundeswehrverbandes für Einsatz der Bundeswehr im Innern

Archivmeldung vom 19.01.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat sich unter bestimmten Bedingungen für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren Deutschlands ausgesprochen.

Für die Abwehr terroristischer Angriffe von See müsse es für die Bundeswehr möglich sein einzugreifen, sagte er der Märkischen Oderzeitung Frankfurt (Oder). "Hier sind Szenarien vorstellbar, wo es nur mit militärischen Mitteln funktionieren kann, Terroristen an einem Anschlag zu hindern." Um einem Angriff zu begegnen, brauche man gegebenenfalls großkalibrige Waffen, wie sie nur die Streitkräfte besäßen, betonte er gegenüber dem Blatt. "Wenn wir uns vorstellen, dass ein Schiff, mit Sprengstoff beladen und Terroristen besetzt die Elbe mit der Absicht hinunterfahren würde, dieses im Hamburger Hafen in die Luft zu sprengen, wäre man schlecht beraten, wenn man ihm auf dem Weg dorthin nicht mit großkalibrigen Waffen entgegentritt."

Kirsch kritisierte zudem die Diskussion über einen möglichen Blauhelmeinsatz der Bundeswehr nach dem Ende des Gaza-Krieges: "Ein Einsatz deutscher Soldaten sollte erst dann ernsthaft erwogen werden, wenn dieser durch den UNO-Sicherheitsrat mandatiert wird und alle Konfliktparteien mit einem Einsatz einverstanden sind." Eine Diskussion zum jetzigen Zeitpunkt sei verfrüht, "möglicherweise sogar kontraproduktiv".

Quelle: Märkische Oderzeitung