Schweden: Flüchtlinge dürfen ohne Führerschein fahren

Flagge von Schweden

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Fahren ohne Führerschein? Kein Problem – während die Schweden Zehntausende Kronen Bußgeld dafür zahlen müssen, dürfen Migranten nun wohl ungehindert am Steuer sitzen. Ein Gericht hat einen Bosnier freigesprochen, nachdem dieser sich weigerte, eine Kopie seiner Fahrerlaubnis aus seinem Heimatland anzufordern, berichtet die Zeitung Fria Tider.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "Nach Angaben örtlicher Medien wurde ein junger Mann aus Bosnien im September 2015 ohne Fahrerlaubnis in der schwedischen Stadt Karlskrona erwischt. Vor Gericht habe der Bosnier nun erklärt, dass er seinen Führerschein vor neun Monaten verloren habe, als er als Flüchtling in Schweden ankam.

Der Mann habe sich geweigert, eine Kopie des Dokuments aus Bosnien anzufordern – er hätte „Probleme“ in dem Land und könnte sich aus diesem Grund nicht damit befassen, berichtet Sverige Radio. Und das so lange, bis sich in Bosnien nicht alles „beruhigt“ hat. Zudem wäre es besser, betonte er, wenn er seinen Aufenthaltsort den bosnischen Behörden nicht preisgebe.

Inzwischen habe das Gericht entschieden, kein Strafverfahren gegen den Migranten einzuleiten – da nicht habe bewiesen werden können, dass er keinen bosnischen Führerschein besitze.

„Die Klägerseite konnte keinen Gegenbeweis  dafür erbringen. Somit erklärt das Gericht die Behauptung, dass der Beschuldigte  keinen Fahrausweis besitze für nicht bewiesen“, zitiert Fria Tider aus dem Gerichtsbeschluss.

Laut der Ermittlerin Helena Renberg gibt es bereits 30 solcher Fälle in Karlskrona, wobei die meisten Autofahrer nichtregistrierte Migranten sind.

Nach den schwedischen Gesetzen muss ein Asylsuchender, sobald er im Lang registriert wurde, für das Autofahren einen neuen Führerschein beantragen. Nach Angaben der Zeitung könnte dieser Prozess unter Umständen allerdings bis zu zweieinhalb Jahre dauern, wobei nichtregistrierte Migranten, wie im Fall mit dem Bosnier,  im Prinzip auch länger ohne Fahrerlaubnis ungehindert Auto fahren dürften.

„Wenn ein Mensch nicht beweisen kann, dass er einen Führerschein besitzt, dann sollte er vielleicht grundsätzlich auf das Autofahren verzichten? Wieso muss überhaupt irgendetwas bewiesen werden? Im Gesetz steht ganz klar, dass der Mensch dazu verpflichtet ist, eine Fahrerlaubnis vorzuweisen“, sagte der Verkehrspolizist Stefan Palm aus Bleckinge gegenüber Sveriges Radio.

Im Internet hat es ebenfalls Kritik gehagelt:

„Bedeutet das, dass jeder illegale Migrant jetzt ganz ruhig behaupten kann, dass er einen Führerschein aus einem andren Land besitzt, ihn aber, verdammt noch mal, verloren hat? Unglaublich!“, schrieb der User Osiris im schwedischen Forum Flashback.

„Ich gratuliere allen Schweden, die keinen Führerschein bekommen können. Meldet euch einfach irgendwo im Ausland an und kommt dann wider zurück – dann könnt ihr zumindest einige Jahre ohne Ausweis Auto fahren“, schrieb ein anderer.

„Es ist nicht neu, dass man eine Fahrerlaubnis auf Kosten der Steuerzahler bekommen kann. Aber dass man jetzt überhaupt ohne Fahrerlaubnis  auskommt, das ist noch ein Schritt weiter“, ärgert sich ein dritter User – einige schwedische Kommunen würden Führerscheine für Migranten angeblich aus Steuergeldern bezahlen."

Quelle: Sputnik (Deutschland)