Ermittlungen gegen Hamburger Polizisten wegen rassistischer Chats

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In Hamburg haben die Behörden ein Verfahren gegen mehrere aktive und ehemalige Polizeibeamte wegen mutmaßlich rassistischer Chatäußerungen eingeleitet. In diesem Zusammenhang seien am Dienstagmorgen mehrere Wohnungen und Diensträume durchsucht worden, teilte die Polizei mit.

Wie die für Beschwerdemanagement und Disziplinarangelegenheiten zuständige Dienststelle (BMDA) mitteilte, erstrecken sich die Untersuchungen auf 15 aktive und pensionierte Polizisten in zwei scheinbar voneinander unabhängigen Ermittlungskomplexen.

Im Vorfeld habe es gegen zwei der Beamten bereits staatsanwaltliche Ermittlungen gegeben, in einem Fall wegen des Verdachts eines waffenrechtlichen Verstoßes, im anderen wegen beleidigender Äußerungen in sozialen Medien. In der Folge waren an das BMDA Akten mit mehreren zehntausend Chatnachrichten übermittelt worden.

Im Verlauf der Auswertung habe sich der "dringende Verdacht" ergeben, dass beide Polizeibeamte voneinander unabhängig in Einzel- und Gruppenchats "fremdenfeindliche, rassistische sowie Gewalt und teilweise den Nationalsozialismus verherrlichende Nachrichten" versandt und empfangen hätten, so die Polizei. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurden demnach interne Disziplinarverfahren eingeleitet. Zu den Chatpartnern zählten nach aktuellen Erkenntnissen Beamte der Schutz- und Wasserpolizei.

Bei den Durchsuchungen von insgesamt neun Wohnungen und sechs Diensträumen am Dienstag wurden mehrere Datenträger sichergestellt. Ferner wurden Dienstausweise und -waffen der von der Durchsuchung betroffenen Beamten eingezogen und ihnen das Betreten von Dienststellen der Hamburger Polizei bis auf Weiteres untersagt, so die Polizei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur