spickmich.de: Lehrerin scheitert erneut vor Gericht

Die Klage einer Gymnasiallehrerin aus Nordrhein-Westfalen gegen das Schülernetzwerk spickmich.de, auf dem Schüler ihre Lehrer benoten können, ist heute erneut vor dem Oberlandesgericht Köln gescheitert. Die Lehrerbenotung auf spickmich.de ist und bleibt freie Meinungsäußerung.

Der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit dem heutigen Urteil (Az.: 15 U 43/08) erneut bestätigt, dass die Lehrerbenotung auf spickmich.de vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist und die Persönlichkeitsrechte von Lehrern nicht verletzt. "Dabei ist im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu berücksichtigen, dass eine Bewertung unter den genannten Kriterien durchaus für eine Orientierung von Schülern und Eltern dienlich und zu einer wünschenswerten Kommunikation, Interaktion und erhöhter Transparenz führen kann. Gerade der schulische Bereich und die konkrete berufliche Tätigkeit von Lehrern sind durch Bewertungen gekennzeichnet, so dass es - auch vor dem Hintergrund eines Feedbacks - nahe liegt, diese im Rahmen einer Evaluation zurückzugeben", urteilte der Vorsitzende Richter Dr. Axel Jährig. Auch einen Verstoß gegen den Datenschutz konnte der Senat nicht erkennen.

Die juristische Beurteilung der Lehrerbenotung stärkt erneut die Position von spickmich.de. Das Angebot hat bei Schülern einen enormen Erfolg und stellt einen neuen Kommunikationskanal für Schülermeinungen dar. Insgesamt haben sich bereits knapp eine Million Schüler auf spickmich.de angemeldet und über 350.000 Lehrer Benotet. Im Schnitt erhalten Deutschlands Lehrer mit einer 2,7 ein gutes Zeugnis zum Ende des Schuljahres.

"Wir freuen uns sehr über die erneut deutliche Entscheidung des Gerichts" freut sich spickmich-Initiator Tino Keller. "Wir haben mit spickmich.de und Schulradar.de zwei Seiten, die im Deutschen Bildungssystem für mehr Transparenz sorgen."

Quelle: spickmich.de