Zehn Millionen OP-Masken in Niedersachsen falsch gekennzeichnet

FFP2 Masken: Nur einmal verwenden, Fehlgebrauch kann zu Krankheit oder tod führen, usw. - die Exekutive interessiert dies nicht. (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Das Land Niedersachsen hat Ärger mit einer mehrere Millionen OP-Masken umfassenden Lieferung aus China. Das ergaben Recherchen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und der "Landeszeitung für Lüneburg".

Demnach hatte das Land über ein eigentlich im Handysegment tätiges Unternehmen 10 Millionen OP-Masken zum Gesamtpreis von 6,9 Millionen Euro geordert. Die Kennzeichnung auf den Kartons stellte sich aber als ungenügend heraus und muss nun nachgeklebt werden. Laut Gesundheitsministerium in Hannover ist zum einen nur der chinesische Hersteller auf den Kartons vermerkt, aber kein Ansprechpartner in Europa. Zum anderen fehlten Gebrauchs- und Sicherheitshinweise auf den Kartons. Wie teuer die Nachbesserungsaktion werde, stehe noch nicht fest. Rechtliche Schritte gegen den Importeur will das Land nicht einleiten.

Das Unternehmen aus Lüneburg bestätigte den Vorgang so weit. Die Firma ist mittlerweile insolvent. Nach eigenen Angaben hat sie gut 29,6 Millionen Masken importiert. Probleme gab es auch in der Justizvollzugsanstalt Castrop-Rauxel. Hier waren FFP2-Masken mit falschen CE-Sicherheitszertifikaten entdeckt worden, an deren Beschaffung die Lüneburger beteiligt waren. Ein von der JVA beauftragtes Gutachten kam zu dem Ergebnis, dass die Masken Anforderungen nicht erfüllten. Die Einrichtung in Nordrhein-Westfalen erstattete Anzeige, die Staatsanwaltschaft Lüneburg ermittelt.

Darüber hinaus soll die Bundesregierung eine Lieferung über 3,9 Millionen Masken nach Unstimmigkeiten nicht bezahlt haben. Der Insolvenzverwalter des Lüneburger Unternehmens prüft rechtliche Schritte, weil die "behaupteten Mängel" bislang nicht belegt seien.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)