Zeitung: Kartellamt verhindert Projekt gegen Urheberrechtsverletzungen

Archivmeldung vom 21.04.2015

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Freigeschaltet durch Manuel Schmidt

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Eine Initiative von Rechteinhabern und Werbewirtschaft, die sich zum Ziel gesetzt hat, Werbung auf Online-Portalen zu verhindern, die Urheberrechte verletzen, ist am Widerstand des Bundeskartellamts gescheitert. Das berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Initiative, der Organisationen wie der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft ZAW, die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen, der Bundesverband Musikindustrie und der Börsenverein des deutschen Buchhandels angehören.

Ziel der Initiatoren des Projekts war es, eine so genannte "Hinweisstelle Online-Werbeschaltung und Urheberrecht (HOWU)" ins Leben zu rufen. Deren Aufgabe wäre es gewesen wäre, eine Liste mit einschlägigen Piratenportalen zusammenzustellen. Im September 2013 kontaktierte die Initiative erstmals das Kartellamt.

Nach Angaben der Initiatoren äußerten die Wettbewerbshüter zunächst die Vermutung, die HOWU könne ein Instrument der Selbstjustiz sein, schreibt das "Handelsblatt". Später hätten sie zudem die Beteiligung der Werbewirtschaft an dem Vorhaben kritisiert. Es bestehe der Verdacht, dass es sich bei dem Bündnis um eine verbotene Vereinbarung im Sinne des Kartellrechts handele.

Da die Initiatoren keine Chancen sahen, dass ihr Projekt genehmigt wird, brachen sie ihre informellen Kontakte mit der Behörde ab, schreibt die Zeitung weiter. Das Kartellamt bestätigt die Gespräche, will sich zu deren Inhalt aber nicht äußern.

Quelle: dts Nachrichtenagentur