Fünf Jahre Graffiti-Bekämpfungsgesetz: Zahl der Schmierereien im Norden nimmt weiter zu

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Das 2005 vom Bundestag verabschiedete so genannte "Graffiti-Bekämpfungsgesetz" hat offenbar keine große Wirkung gezeigt. Nach Recherchen des NDR Magazins "Menschen und Schlagzeilen" ist die Zahl der Straftaten durch Sprayer im Norden seitdem nicht zurückgegangen. Im Gegenteil: Allein in Hamburg gab es 2009 insgesamt 4367 Graffiti-Delikte, 2005 waren es nur 2694 gewesen - eine Steigerung von rund 60 Prozent. Und nicht einmal ein Viertel aller Graffiti-Vergehen in der Hansestadt wird aufgeklärt.

Die Gesetzesverschärfung hat der Polizei offenbar keine Vorteile für die Strafverfolgung gebracht. "Die Zahlen belegen, dass die Gesetzesverschärfung keinen Sinn macht, wenn man das Ziel erreichen wollte, Täter abzuschrecken und die Straftaten zu minimieren", so Joachim Lenders, Hamburger Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, gegenüber "Menschen und Schlagzeilen". Mit der Verschärfung wollte die Bundesregierung im September 2005 erreichen, dass Sprayer besser verfolgt werden können. Danach gilt bereits das bloße Auftragen von Graffitis als Sachbeschädigung, wenn es ohne Einverständnis des Hauseigentümers auf dessen Hauswand geschieht. Dieses kann mit einer Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Freiheitstrafe geahndet werden.

Bei den Graffiti-Sprayern selbst hat die Gesetzesverschärfung offenbar keine Wirkung gezeigt: "Ich finde es eigentlich sehr lustig, dass die das alles noch ein bisschen krasser gemacht haben mit den Gesetzen. Dass man dafür in Knast gehen kann. Mich treibt das an. Bei mir verändert sich nichts. Ich mach weiter so, wie vorher auch", sagte ein Sprayer, der sich "T Drop" nennt, den Reportern von "Menschen und Schlagzeilen". Ein Mitglied der Ermittlungsgruppe Graffiti der Polizei Hamburg bestätigt dies: "Die Graffiti-Sprayer, die richtig in der Szene drin sind, lassen sich dadurch wenig beeindrucken. Sie machen trotzdem weiter, sie wollen trotzdem ihren Ruhm in der Szene haben." Eine Lösung für das Graffiti-Problem sehe der Beamte, der seinen Namen aus ermittlungstaktischen Gründen nicht veröffentlicht sehen will, derzeit nicht. Den Schaden haben Privatleute und Kommunen in Norddeutschland. Denn die Kosten für das Entfernen der Schmierereien müssen sie selbst bezahlen. Schätzungen gehen von mehreren hundert Millionen Euro im Jahr aus, die für das Entfernen von Graffiti aufgewendet werden.

Quelle: NDR Norddeutscher Rundfunk