Petition: Illegale Masseneinwanderung über das Mittelmeer mit konsequenter „No Way“-Politik stoppen!

Bild: Screenshot Internetseite: "https://www.patriotpetition.org/2023/09/18/illegale-masseneinwanderung-ueber-das-mittelmeer-mit-konsequenter-no-way-politik-stoppen/" / Eigenes Werk

Die Invasion illegaler Einwanderer über das Mittelmeer erreicht derzeit neue Allzeitrekorde. Besonders auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa zeigt sich das unvorstellbare Ausmaß: An Spitzentagen landen fast 5.000 Wirtschaftsflüchtlinge auf der kleinen Insel, ihre Boote stauen sich auf dem Meer, mehr als 35 Boote in nur 30 Minuten wurden gezählt. Dies schreibt die Petitionsseite "PatriotPetition.org" in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Wer kommt ist fast immer männlich, hat weder ein gültiges Visum noch irgendeinen Anspruch auf Asyl und sucht ein besseres Leben in Deutschland, Österreich oder der Schweiz. Dass es bei diesem ungeheuerlichen Ansturm auch regelmäßig zu schlimmen Bootsunglücken mit vielen Toten kommt, ist vorprogrammiert. Dabei hat Australien schon vor über zehn Jahren vorgemacht, wie der illegale Menschenschmuggel über See ein für alle Mal beendet werden kann – nur fehlt in der EU immer noch der politische Wille, diesem Beispiel zu folgen.

https://www.patriotpetition.org/2023/09/18/illegale-masseneinwanderung-ueber-das-mittelmeer-mit-konsequenter-no-way-politik-stoppen/

Eigentlich hatten die EU und Italien erst kürzlich ein Abkommen mit Tunesien, von wo aus die meisten Boote in See stechen, ausgehandelt: Gegen Zahlung von hunderten Millionen Euro sollte das islamische Land die Zahl der Überfahrten eindämmen. Doch das Gegenteil dessen ist nun der Fall, die Zahlen explodieren! Nachdem der Stadtrat von Lampedusa aufgrund der anhaltenden Lage den Notstand ausgerufen hatte, besuchte kürzlich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die Insel und stellte einen 10-Punkte-Plan vor, der unter anderem eine bessere Ausbildung für die tunesische Küstenwache und Unterstützung durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex in Aussicht stellt. Während also erneut für viel Geld tunesische Beamte ausgebildet werden sollen und fraglich ist, ob diese Maßnahme nicht genauso ins Leere läuft wie das letzte Abkommen, passiert kurzfristig erst einmal überhaupt nichts. Grenzschutz lässt sich eben nicht an Drittstaaten „outsourcen“.

Dabei hat Australien unlängst vorgemacht, wie man mit einer konsequenten Null-Toleranz-Politik den Menschenschmuggel über den Seeweg quasi komplett zum Erliegen bringen kann. 2013 startete „Operation Sovereign Borders“ mit folgenden Grundsätzen, die auch öffentlichkeitswirksam in den Herkunftsländern der illegalen Einwanderer bekannt gemacht wurden:

Wer ohne gültiges Visum ein Boot besteigt, gelangt keinesfalls nach Australien und darf sich dort niemals niederlassen.
Jedes Schiff, dass illegal versucht Australien zu erreichen, wird noch auf See abgefangen und wieder sicher aus australischen Hoheitsgewässern hinaus geleitet.
Diese Regeln gelten für alle; Familien, Kinder, unbegleitete Kinder, Gebildete und Fachkräfte gleichermaßen.

Seitdem diese einfachen Grundsätzen von der australischen Küstenwache und Marine konsequent umgesetzt werden, ist die Zahl der illegalen Einreisen über See von jährlich mehreren Zehntausend auf null zurückgegangen. Gleichzeitig gab es seitdem auch kein einziges Schiffsunglück mit Toten mehr.

Es ist höchste Zeit, dass diese einfachen Regeln analog auch auf Europa angewendet werden. Anstatt immer mehr Geld an korrupte Regierungen in Afrika zu überweisen, muss die EU den Grenzschutz endlich in die eigene Hand nehmen. Fordern wir deshalb mit anbei stehender Petition die EU-Kommission auf, jetzt eine konsequente „No Way“-Politik nach australischem Vorbild umzusetzen, mit der sich das Problem der illegalen Masseneinwanderung per Boot über das Mittelmeer ein für alle Mal beenden ließe. Bitte unterzeichnen und teilen auch Sie diese dringende Petition, damit wir gemeinsam maximalen Druck aufbauen und die EU-Kommission schnellstmöglich zum Handeln bewegen können.

Vielen Dank André, für Ihre wichtige Unterstützung!"

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Quelle: PatriotPetition