Antisemitische Straftaten legen stark zu
In Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt sind in Deutschland zwischen dem 1. Januar und dem 30. September dieses Jahres bundesweit 3.931 Straftaten gezählt worden. Das geht aus einer bislang unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über welche die "Welt" berichtet.
Rund 72 Prozent davon ordneten die Polizeibehörden demnach innerhalb der
politisch motivierten Kriminalität dem Phänomenbereich "ausländische
Ideologie" zu, rund zehn Prozent dem Bereich "religiöse Ideologie", rund
acht Prozent "sonstige Zuordnung", rund sechs Prozent "links" sowie
rund vier Prozent "rechts". 1.396 Tatverdächtige - also 35,5 Prozent -
der Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt haben die deutsche
Staatsangehörigkeit. Insgesamt haben die Tatverdächtigen 77
unterschiedliche Staatsangehörigkeiten.
1.536 der Straftaten mit
Bezug zum Nahost-Konflikt wurden als antisemitisch eingestuft. Davon
wurden rund 67 Prozent der "ausländischen Ideologie", rund 19 Prozent
der "religiösen Ideologie", rund sechs Prozent "rechts", rund fünf
Prozent "sonstig" sowie rund drei Prozent "links" zugeordnet. 641
Tatverdächtige der antisemitischen Straftaten mit Bezug zum
Nahostkonflikt sind deutsche Staatsbürger, also 41,7 Prozent. Wenn ein
Tatverdächtiger neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit
besitzt, wird in den Fallzahlen des Bundeskriminalamts lediglich die
deutsche abgebildet.
Insgesamt wurden zwischen dem 1. Januar und
dem 30. September 3.370 antisemitische Straftaten im
Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter
Kriminalität (KPMD-PMK) erfasst. Im gleichen Erfassungszeitraum waren im
Jahr 2023 1.581 Straftaten registriert worden. Die Fallzahlen stiegen
im Vergleich zum Vorjahr in diesem Jahr also um 113 Prozent an.
Der
innenpolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Gottfried Curio, sagte
der Zeitung: "Strafrechtliche und aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen
ausländische Täter müssen zur Abwehr des Antisemitismus Hand in Hand
gehen."
Quelle: dts Nachrichtenagentur