Nürnberg: Mann wegen Facebook-Kommentaren zur NSU angeklagt

Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

In Nürnberg ist ein Mann wegen Volksverhetzung angeklagt worden, weil er im November 2011 bei Facebook das Tatortfoto eines durch die Zwickauer Terrorzelle getöteten türkischen Imbissbesitzers veröffentlicht und es mit ausländerfeindlichen Kommentaren versehen hatte.

Wie die Nürnberger Staatsanwaltschaft mitteilte, sei das Facebook-Profil des 47-Jährigen für jedermann zugänglich gewesen und habe zu einer feindseligen Haltung gegen türkischstämmige Bevölkerungsteile aufgerufen. Die Äußerungen hätten zudem großes öffentliches Aufsehen erregt, weil sie in einem unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang mit den veröffentlichten Bekennervideos des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) stünden. Der Angeklagte hatte sich zwei Tage nach der Veröffentlichung über Facebook entschuldigt und gab auch gegenüber der Polizei die Urheberschaft der Kommentare zu. Jedoch glaubt er, dass seine Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt seien. Wenn das Nürnberger Amtsgericht die Anklage zulässt, droht dem Mann eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur