Musikindustrie fordert von Regierung Strategie zum Schutz geistigen Eigentums

Die Musikindustrie fordert von der Bundesregierung endlich eine nachhaltige Strategie zum Schutz geistigen Eigentums in der digitalen Welt. "Wo digital ist, ist umsonst nicht weit. Auf dieser Basis lassen sich keine Geschäfte machen", sagte Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie am Donnerstag anlässlich der Jahrespressekonferenz in Berlin.

Mit dem jetzt vorgelegten Bericht zur Kreativwirtschaft habe die Regierung zwar die Bedeutung der Branche erkannt, versäume es aber gleichzeitig, die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine effiziente Durchsetzung von Urheberrechten zu schaffen.

Mit einem Beitrag von 61 Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt liege die Kultur- und Kreativwirtschaft zwischen der Chemie- und Automobilindustrie mit 49 bzw. 71 Milliarden Euro. "Die ökonomische Basis der Kultur- und Kreativwirtschaft ist und bleibt ein starkes Urheberrecht", sagte Gorny und verwies darauf, dass immer mehr Branchen durch die Kostenlos-Konkurrenz und den Diebstahl geistigen Eigentums im Netz die wirtschaftlichen Grundlagen entzogen würden. "Nach der Musik- und Filmwirtschaft stehen mit der Einführung von e-Books jetzt auch die Buchverlage vor dem Problem der illegalen Verbreitung ihrer Inhalte", so Gorny weiter. "Nur weil man an digitale Produkte kein Preisschild hängen kann, sind sie nicht weniger wert", betonte Gorny.

Die Bundesregierung sei zu einseitig auf die technischen Aspekte des Internets fokussiert. So werde der Ausbau der Datenautobahnen forciert, ohne sich Gedanken darüber zu machen, welche Inhalte dort zukünftig transportiert werden sollen. "In Europa erkennen immer mehr Länder wie Frankreich, England oder Irland, dass Inhalte und Infrastruktur untrennbar zusammengehörten", sagte Gorny. Während dort beispielsweise über den Versand von Warnhinweisen innovative Wege bei der Bekämpfung von Internetpiraterie ausprobiert würden, verheddere sich Deutschland im datenschutzrechtlichen Dickicht.

Seit 2004 wurden alleine von der Musikindustrie rund 100.000 Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen im Netz eingeleitet. Die Zahl illegaler Downloads hat sich dadurch von über 600 Millionen auf rund 316 Millionen in 2008 nahezu halbiert. "Wir würden trotzdem gerne auf weitere Massenverfahren wegen illegaler Verbreitung und Nutzung von Musik verzichten. Aber die Weigerung der Regierung, neue Wege zu gehen, lässt uns auch in Zukunft keine andere Wahl", betonte Gorny.

Quelle: Bundesverband Musikindustrie e.V.