Vorwurf der Wahl-Manipulation in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin

Archivmeldung vom 28.07.2016

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Freigeschaltet durch André Ott

Bild: Dieter Schütz / pixelio.de

Schwere Vorwürfe gegen den Gemeinde-Vorsitzenden Gideon Joffe. In der Jüdischen Gemeinde zu Berlin soll es bei den beiden letzten Wahlen zum Gemeindeparlament weitreichende Manipulationen gegeben haben. Diesen Vorwurf erhebt der ehemalige Kultusdezernent der Gemeinde, Boris Braun. Dem Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) sagte er, dass Briefwahlscheine geöffnet worden und Wahlkreuze nachgetragen worden seien. Braun räumt ein, selbst an den Vorgängen beteiligt gewesen zu sein.

Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Gideon Joffe, habe ihn 2011 persönlich angewiesen, Briefwahlzettel einzusammeln. Braun will später festgestellt haben, dass diese Stimmzettel zugunsten von Joffes "Koach"-Fraktion manipuliert wurden. Auch bei der Wahl 2015 gibt es nach rbb-Informationen Indizien für solche Manipulationen. Ein Zeuge sagt aus, eine Mitarbeiterin der Gemeinde habe seiner Großmutter bei der Wahl geholfen - die sei aber fast blind gewesen und habe den Stimmzettel gar nicht lesen können.

Und dem Mieter einer Gemeindewohnung ist nach dessen Aussage eine Zeitlang Mietfreiheit zugesichert worden, sollte er Wählerstimmen bringen. Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe weist die Vorwürfe dem rbb gegenüber zurück: sie seien erstunken und erlogen. Gegen ihn laufe eine Diffamierungskampagne.

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)