Helmut-Kohl-Stiftung droht Streit

Helmut Kohl als Bundeskanzler, 1987

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Der neuen Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung droht Streit über den Umgang mit dem Parteispendenskandal des langjährigen CDU-Chefs. Die Affäre gehöre zum Bild von der Kanzlerschaft Kohls, sagte Karl-Rudolf Korte, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beirats, wie der "Spiegel" berichtet.

Zwar sei Parteienforschung keine Schwerpunktaufgabe der Stiftung, aber die CDU sei eine Machtressource Kohls gewesen, zu deren Steuerung er auch Geld eingesetzt habe. Kortes Auffassung steht damit im Gegensatz zu der des Kuratoriumsvorsitzenden der Stiftung, Volker Kauder. Der Ex-Fraktionschef der CDU/CSU im Bundestag hatte bezweifelt, ob man Kohls "schwarze Kassen" überhaupt eine Affäre nennen könne. Für Kohls Handeln als Kanzler habe das nun wirklich keine Rolle gespielt; die Stiftung werde sich damit nicht beschäftigen. Kohl wurde 1982 Regierungschef, die illegalen Parteispenden flogen nach seiner Abwahl 1998 auf. Kohl-Vertraute räumten dann ein, Kohl mit Falschaussagen gegenüber der Staatsanwaltschaft 1986 gedeckt und seinen Rücktritt verhindert zu haben. Kohl schuf mit den illegalen Parteispenden ein Netz von Abhängigkeiten in CDU-Landesverbänden. Es ist umstritten, ob auch deshalb Versuche innerparteilicher Gegner scheiterten, ihn zu stürzen. Kohl führte die CDU von 1973 bis 1998.

Quelle: dts Nachrichtenagentur