Schröpft ZAV Gemeinden für Kinderregelung?

Vogelsberger Müllrebellen

Es ist nur ein kurzer Satz im Wirtschaftsplan 2010 des ZAV, aber mit einer Menge Sprengstoff. In der Bemerkung 4 des Erfolgsplanes Verwaltung heißt es zur Finanzierung der Ermäßigungen für Kinder: „Bei einer Überschreitung ist eine Finanzierung über allgemeine Mittel der Verbandsmitglieder notwendig.“ Soll heißen: wenn die dafür vorgesehenen Gelder nicht ausreichen, müssen die ohnehin durch die Bundes- und Landespolitik finanziell an den Rand des Ruins getriebenen Gemeinden aus Steuermitteln zuschießen.

„Ich bezweifle, dass die Bürgermeister, dies bislang bemerkt haben“, erklärt Hinrich Lüttmann von den Müllrebellen. Nach Angaben von Friedel Kopp seien inzwischen rund 8000 Anträge auf Gebührenermäßigungen für Familien eingegangen – viel mehr als ursprünglich gedacht.

Doch auch die zunächst angedachte Finanzierung der Kinderermäßigung wirft Fragen auf. Die Gelder kommen vom DSD (Duales System Deutschland), besser bekannt als „Grüner Punkt“. Ein großer Brocken der DSD-Mittel ist gedacht für Abfallberatung. Das war auch in der Vergangenheit so. Leider wurde nur ein kleiner Teil dessen im ZAV auch für diesen Zweck eingesetzt. „Hier liegen die Ursachen für fehlerhafte Müllentsorgung durch die Verbraucher, nicht in deren krimineller Energie, wie der ZAV meint. Hätte man das Geld in früheren Jahren für diesen Zweck ausgegeben, wäre die Fehlwurfquote sicherlich sehr viel geringer ausgefallen“, erläuterte Dietmar Schnell, ein weiterer Vertreter der Müllrebellen. Wenn hier erneut Mittel zweckentfremdet würden, stelle sich die Frage, ob das nicht irgendwann zum Bumerang werde und DSD Gelder vom ZAV zurückverlange. „Das ist alles andere als eine saubere, unanfechtbare Lösung. Da rollen die nächsten Probleme auf den ZAV zu“, so Schnell weiter.

Zur Frage des möglichen Austritts einzelner Kommunen verweisen die Müllrebellen auf andere Kreise, wie den Werra-Meißner-Kreis, wo dies auch möglich sei und praktiziert werde. Falls kommunale Vertreter hier Argumentationshilfen benötigten, stünden die Müllrebellen gerne bereit.

Nach Ansicht der Müllrebellen müsse nun endlich Schluss sein mit dem völlig unprofessionellen, dilettantischen und gegen die eigene Bevölkerung gerichteten Handeln der Verantwortlichen im ZAV. „Der Vorstand muss gehen“, betont Hinrich Lüttmann, „wir brauchen einen echten Neuanfang.“

Quelle: Vogelsberger Müllrebellen