NABU: Aussetzen der Ökosteuer kann steigende Spritpreise nicht stoppen

Der NABU hat die erneute Forderung des ADAC-Präsidenten Peter Meyer nach einer sofortigen Aussetzung der Ökosteuer scharf kritisiert. NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Der ADAC streut Autofahrern Sand in die Augen und betreibt kurzfristigen Populismus mit den hohen Kraftstoffpreisen."

Die Äußerungen lenkten von den tatsächlichen Problemen ab, denn für die hohen Spritpreise seien knapper werdende Ölressourcen bei weltweit steigender Nachfrage verantwortlich. Der Rohölpreis hat sich innerhalb eines Jahres auf fast 120 US-Dollar je Barrel verdoppelt, Experten sagen eine weitere Verdopplung innerhalb der nächsten zehn Jahre voraus. "Die Preissprünge an den Tankstellen waren allein im April höher als alle Ökosteuerstufen in fünf Jahren. Nur Autos mit deutlich geringerem Verbrauch und eine spritsparende Fahrweise können weitere Preissteigerungen bei Benzin und Diesel abfedern", sagte Miller.

Für das Betanken von Autos importiert Deutschland nach Angaben der EU-Kommission jährlich Öl im Wert von 20 Milliarden Euro, vorwiegend aus politisch instabilen Ländern. "Auch volkswirtschaftlich ist es ein Gebot der Vernunft, sich durch Energieeinsparung und höhere Effizienz stückweise vom Öl abzukoppeln. Eine Abschaffung der Ökosteuer, die gerade den vernünftigeren Umgang mit Energie fördert, ist genau das falsche Signal", betonte Miller.

Der ADAC als selbst ernannter Anwalt der Bürger solle besser für ein Tempolimit auf Autobahnen werben, das den Kraftstoffverbrauch erheblich reduziere. Auch die bisher bekannt gewordenen Details zur Neuregelung der Kfz-Steuer seien unzureichend. "Autos mit hohem Verbrauch haben bisher kaum etwas zu befürchten. Das ist vollkommen inkonsequent. Hier fehlt der Bundesregierung bisher der Mut, die Steuer zu einem wirksamen Klimaschutzinstrument umzugestalten", kritisierte NABU-Verkehrsexperte Dietmar Oeliger. Der Kauf eines spritsparenden Autos müsse sich steuerlich lohnen.

Oeliger: "Der hohe Ölpreis und der Klimawandel werden insbesondere sozial Schwache treffen. Für beide Probleme gibt es nur eine Lösung: runter mit dem Verbrauch, rauf mit der Effizienz. Dazu leistet die Ökosteuer einen wichtigen Beitrag."

Quelle: NABU