BKA warnt vor Krawallen beim Castor-Transport

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Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor massiven Krawallen während des Castor-Transports Ende November. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf ein vertrauliches BKA-Lagebild berichtet, sei mit "gewalttätigen Handlungen und Sabotageakten" durch Linksextremisten zu rechnen.

Laut Polizei könnten die Krawalle heftiger ausfallen als 2010, weil autonome Gruppen diesmal nicht nur Schienen unterhöhlen ("schottern") wollen, sondern gezielte Angriffe auf die Polizei planen. Laut "Focus" heißt es in der BKA-Analyse: "Die Abspaltung der autonomen Gruppen aus der breiten Kampagne `Castor schottern` lässt auf ein militanteres Vorgehen während des Castor-Transports schließen." Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) kündigte ein hartes Durchgreifen der Polizei an: "Wir gehen konsequent gegen jede Art von Straftaten vor, auch gegen Verhinderungsblockaden", sagte er "Focus".

"Da gibt es für uns null Toleranz. Insbesondere wenn es sich um Angriffe gegen Logistik und Versorgungswege der Polizei handelt." Die Polizei beobachte die militante Szene. "Wir setzen im Vorfeld des Transports gezielt verdeckte Ermittler ein, um bereits die Planungen solcher Straftaten zu entdecken und dadurch zu verhindern." Der Innenminister appellierte an die friedlichen Atomkraftgegner, sich von Störern zu distanzieren: "Es wäre wichtig, dass sich der friedliche Protest gegen die Autonomen solidarisiert. Leider ist das bislang nicht geschehen." Die Befürchtungen der Polizei stützen sich laut "Focus" auf die Tatsache, dass linksautonome Gruppen mit der Aktion "Castor schottern" von 2010 unzufrieden waren. Der harte Kern habe die "starke Anlehnung der Kampagne an die bürgerlich geprägte Anti-Atomkraft-Bewegung" als störend empfunden, heißt es in der BKA-Analyse.

Im Internet kritisierten Linksextremisten, es sei ein Fehler gewesen, "dass beim Schottern offensive Gegenwehr gegen die Bullen ausgeschlossen wurde". Deshalb planen sie nun gezielte Angriffe auf die Infrastruktur der Castor-Schützer: "Die Fahrzeugkonvois der Polizei gehören blockiert, ihr Kriegsgerät sabotiert." Laut "Focus" wollen die Aktivisten auch Unterkünfte der Polizisten angreifen und die Versorgung der Beamten mit Lebensmitteln verhindern. Dabei setzen sie auf kleine Zellen, die unabhängig voneinander zuschlagen: "Unberechenbar und dezentral zu agieren ist gegenüber dem konzentrierten Bullenaufgebot ein enormer Vorteil", heißt es in einem Internet-Aufruf der Szene.

Quelle: dts Nachrichtenagentur