Proteste gegen Macht der Banken und für echte Demokratie gehen weiter

Attac ruft zu weiteren Protesten auf

Als Erfolg wertet das globalisierungskritische Netzwerk Attac den Aktionstag der Occupy-Bewegung am letzten Samstag, an dem sich erneut Tausende beteiligt haben. "Dass die Menschen weiter auf die Straßen und Plätze gehen zeigt: Der Protest ist keine Eintagsfliege, hier entsteht eine neue Bewegung, die der Empörung über die Macht der Banken endlich Ausdruck verleiht", sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Unser Ziel ist, die Großbanken zu entmachten, damit das Gemeinwesen nicht weiter erpressbar bleibt und echte Demokratie wieder möglich wird."

Attac kritisierte insbesondere, dass bereits im Vorfeld des EU-Gipfels am Sonntag und Mittwoch klar ist, dass nur Scheinlösungen Ergebnis der Verhandlungen sein werden. "Das Agieren der Bundesregierung in der Eurokrise ist eine Kapitulation vor der entscheidenden Machtfrage: Will sie nur die Interessen der Banken und Superreichen vertreten und erneut einer bedingungslosen Bankenrettung zustimmen?", sagte Max Bank, ebenfalls Mitglied im Koordinierungskreis von Attac. "Oder setzt sie sich endlich für die Mehrheit der Bevölkerung ein und verweist die Banken in ihre Schranken?" Attac fordert, so genannte systemrelevante Großbanken zu zerlegen und unter demokratische Kontrolle zu stellen sowie Wetten auf Staatspleiten (Credit Default Swaps /CDS) zu verbieten. Zudem müssten Vermögende über eine europäische Vermögenssteuer an der Finanzierung des Gemeinwohls stärker beteiligt werden.

"Unser Protest wird weitergehen", kündigte Max Bank an. Unter anderem planen Attac und Campact mit weiteren Bündnispartnern für den 12. November größere Proteste in Frankfurt am Main und Berlin. "Wir werden das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regulierungsviertel umzingeln, um die Banken in die Schranken zu weisen und ein deutliches Zeichen für echte Demokratie zu setzen."

Quelle: Attac