Mexikos oberstes Gericht hebt Cannabis-Verbot auf: Noch keine Genehmigung zum Verkauf

Cannabis ist eine vielseitige Pflanze. Bild: pixelio.de/Kokopelli

Der oberste Gerichtshof in Mexiko hat am Montag das Verbot von Marihuana gekippt. Allerdings macht allein diese Tatsache den Weg für den Konsum und Verkauf von Cannabis nicht automatisch frei: Eine Genehmigung seitens der staatlichen Kommission zum Schutz vor Gesundheitsrisiken steht noch aus. Nun diskutiert das Parlament weitere Schritte, schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es hierzu auf deren deutschen Webseite: "„Heute ist ein historischer Tag für die Freiheitsrechte“, betonte der Präsident des Gerichtes, Arturo Zaldívar, am Montag auf seiner Twitter-Seite.

Das Rauchen und anderweitige Konsumieren von Cannabis-Produkten wie Marihuana ist damit allerdings nicht allgemein freigegeben, sondern es müssen Genehmigungen bei der staatlichen Kommission zum Schutz vor Gesundheitsrisiken (Cofepris) eingeholt werden. Der Handel mit den Drogen bleibt zudem verboten.

Der Oberste Gerichtshof in Mexiko-Stadt hatte bereits 2019 geurteilt, das 1920 erlassene, absolute Verbot des Cannabis-Konsums verstoße gegen das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit. Die Gefahr für die Gesundheit und die öffentliche Ordnung durch den Freizeitkonsum von Marihuana sei nicht nachweislich groß genug, um das Verbot zu rechtfertigen.

Das Gericht gab Mexikos Parlament eine Frist, ein Gesetz zur Freigabe von Cannabis zu verabschieden. Die Frist wurde mehrmals verlängert, die beiden Kammern des Kongresses einigten sich jedoch bisher nicht auf einen Gesetzestext.

Das Gericht rief das Parlament am Montag erneut auf, ein solches Gesetz zu verabschieden. Sollte dies zustande kommen, wäre das nordamerikanische Land nach Uruguay und Kanada erst der dritte Staat weltweit, in dem ein landesweiter, legaler Marihuana-Markt entsteht.

Mit rund 126 Millionen Einwohnern wäre der mexikanische Markt der bei weitem größte."

Quelle: SNA News (Deutschland)