Kirsch: Strukturreform der Bundeswehr attraktiv und sozialverträglich gestalten

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Mit seiner "Attraktivitätsagenda 2011" hat der Deutsche BundeswehrVerband (DBwV) Kernanliegen formuliert, damit die Bundeswehr auch künftig am Arbeitsmarkt im Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen kann. Dies ergänzte der DBwV-Bundesvorstand um seine Kernforderungen für einen sozialverträglichen Umgang mit den Mitarbeitern, die durch die anstehende Strukturreform "in Überhang geraten" und ihren Dienstposten verlieren.

Dazu erklärte der Bundesvorsitzende des DBwV, Oberst Ulrich Kirsch, in Bonn: "Strukturreform lässt sich nicht auf Stellenstreichungen reduzieren. Sollten die Wehrpflichtigen wegfallen, brauchen wir zur Sicherung des Grundbetriebs in den Streitkräften nicht weniger, sondern mehr zivile Dienstposten. So fordert das Heer 2.000 zusätzliche zivile Arbeitsplätze, die Streitkräftebasis 1.000 weitere zivile Dienstposten. Dem schließt sich der Verband nachdrücklich an.

Für die Soldaten muss das Ende 2011 auslaufende Personalanpassungsgesetz verlängert und so fortentwickelt werden, dass es einen sozialverträglichen Abbau von Personalüberhängen in allen Altersbändern ermöglicht. Auch für Beamte ist ein Personalanpassungsgesetz zu schaffen. Für die Arbeitnehmer muss der geltende Tarifvertrag für einen sozialverträglichen Personalabbau ("TVUmBw"), der bereits Ende 2010 ausläuft, umgehend verlängert werden bis mindestens 2016. Zugleich müssen Altersteilzeit- und Härtefallregelung auf dem Leistungsniveau der bis 2009 geltenden Bestimmungen angeboten werden.

Ebenso müssen innovative Instrumente zur Unterbringung von Personal vereinbart werden (z.B. eine interne Personalvermittlung in Zusammenarbeit mit den Agenturen für Arbeit)".

Quelle: DBwV Dt. BundeswehrVerband